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Thema

Alexander Lukaschenko

Wieder da: Der neue, alte Präsident Wladimir Putin beim Kongress der Partei "Einiges Russland".

Russlands Präsident Wladimir Putin kommt am Freitag für wenige Stunden nach Berlin. Es ist sein bisher kürzester Besuch in Deutschland - auch ein Zeichen für die Ernüchterung in den Beziehungen beider Länder.

Von Claudia von Salzen
Foto: AFP

Minsk - Nach Verhängung neuer EU-Sanktionen hat der autoritär regierende weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko Bundesaußenminister Guido Westerwelle scharf angegriffen. Über den bekennenden homosexuellen Politiker, der Lukaschenko vor kurzem als „letzten Diktator Europas“ bezeichnet hatte, sagte er nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Belta: „Ich habe mir gedacht: Lieber Diktator sein als schwul“.

EU-Diplomaten verlassen das diktatorisch geführte Weißrussland - und Minsk zieht seine Botschafter aus Europa ab. Vor allem der Konflikt zwischen Polen und Weißrussland eskaliert.

Von Elke Windisch

Nur in einem einzigen Land in Europa werden auch heute noch Todesurteile gefällt und vollstreckt.

Von Paul Flückiger

Berlin/Warschau - Die Deutsche Bank hat gemeinsam mit drei anderen Geldinstituten weißrussische Staatsanleihen auf europäischen Märkten platziert und so nach Ansicht der Opposition in Minsk das autoritäre Regime von Staatschef Alexander Lukaschenko unterstützt. Das Geschäft kam auch bei einem Treffen von Bürgerrechtlern mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Rande des EU-Gipfels zur Östlichen Partnerschaft in Warschau zur Sprache.

Von
  • Paul Flückiger
  • Claudia von Salzen

Weißrussische Vivisektionen: Alhierd Bacharevic und sein Roman „Die Elster auf dem Galgen“

Von Ulrike Baureithel

Lukaschenko hat die Wahl zwischen Abhängigkeit von Moskau und Reformen

Von Elke Windisch

Warschau - In Weißrussland ist der Korrespondent der polnischen Tageszeitung „Gazeta Wyborcza“ überraschend zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. „Ich war sicher, dass ich für drei Jahre ins Arbeitslager wandere“, sagt Andrzej Poczobut erleichtert.

Von Paul Flückiger
Alexander Lukaschenko.

Zwei Tage nach dem Bombenanschlag in der Minsker Metro ist die Bluttat nach Angaben der Behörden aufgeklärt. Der autoritäre Präsident Lukaschenko verkündet die Nachricht am Tag der Staatstrauer. Nun nimmt das Regime die Opposition ins Visier.

Foto: dpa

Berlin - Angehörige von politischen Gefangenen in Weißrussland wollen in Großbritannien Klage gegen den autoritär regierenden weißrussischen Staatschef Alexander Lukaschenko wegen Folter erheben. Die Familien beauftragten eine britische Anwaltskanzlei, sowohl straf- als auch zivilrechtliche Schritte gegen den Mann einzuleiten, der oft als „Europas letzter Diktator“ bezeichnet wird.

Von Claudia von Salzen
Der Oppositionelle Milinkewitsch (links) und Polens Außenminister Sikorski. Foto: rtr

Weißrussische Zivilgesellschaft soll mit 87 Millionen Euro unterstützt werden / Geberkonferenz in Polen

Von
  • Paul Flückiger
  • Claudia von Salzen

Während einige Oppositionelle in Weißrussland daran zweifeln, ob die am Montag beschlossenen EU-Reisesanktionen gegen Angehörige des Regimes tatsächlich Eindruck auf Alexander Lukaschenko machen und schärfere Strafmaßnahmen verlangen, warnen deutsche und polnische Experten eindringlich vor Wirtschaftssanktionen. „Sanktionen gegen Wirtschaftsunternehmen schaden vor allem den einfachen Bürgern in Weißrussland“, sagte der Geschäftsführer des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, Rainer Lindner, auf dem vom Polnischen Institut und dem Tagesspiegel veranstalteten Podiumsgespräch „Die EU und Weißrussland“ am Dienstag.

Die EU hat bisher keine Antwort darauf gefunden, wie mit sie Diktatoren umgehen soll. Die aktuellen Fälle Tunesien, Weißrussland und Usbekistan zeigen, wie sich die EU-Außenpolitik kompromittiert.

Von Claudia von Salzen

Warschau - Der weißrussische Autokrat Alexander Lukaschenko hatte am Freitag sichtlich Mühe, seinen Amtseid in der Landessprache abzulegen, wie es die Verfassung seines Landes gebietet. „Ich schwöre, dem weißrussischen Volk zu dienen, die Menschenrechte zu achten und die Freiheiten der Bürger nicht anzutasten“, sagte er mit ernster, fast zitternder Stimme, die trotz des Schwurs keinen Anflug von Zynismus erkennen ließ.

Von Paul Flückiger

Vier Wochen nach der massiven Niederschlagung von Protesten der Opposition wirft Weißrussland dem Westen vor, einen Umsturz nach dem Vorbild farbiger Revolutionen geplant und unterstützt zu haben.

Von Claudia von Salzen

Brutales Vorgehen der Staatsmacht in Minsk: Sondereinheiten schlugen Proteste brutal nieder, fast alle oppositionellen Präsidentschaftskandidaten wurden festgenommen. Die EU-Strategie ist gescheitert.

Von Claudia von Salzen
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