Ampelkoalition

Stolpe wird Ministerpräsident, die Staatsbibliotheken werden vereint

In der Nacht zum Freitag scheiterten die Verhandlungen über eine Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grüne in Nordrhein-Westfalen. Die SPD hat nun alle Sondierungsoptionen ausgeschöpft. Eine neue Regierung lässt auf sich warten.

In Nordrhein-Westfalen bleibt weiter offen, wer das Land künftig regiert. SPD, Grüne und FDP vertagten am Dienstagabend ihre Sondierungsgespräche über eine Ampelkoalition nach mehr als sieben Stunden.

Am Dienstag sollen in Nordrhein-Westfalen Gespräche über eine Ampelkoalition zwischen SPD, Grünen und FDP beginnen. Während die CDU im Moment im Abseits steht, arbeiten hinter den Kulissen viele daran, die Gräben zwischen FDP und Grünen zuzuschütten.

In der kommenden Woche wollen SPD, Grüne und FDP die Chancen für eine gemeinsame Ampelkoalition ausloten. Die FDP zeigte sich für Gespräche bereit.

Drei Wochen nach der Landtagswahl ist in Nordrhein-Westfalen eine Ampel-Koalition wieder denkbar geworden. Die SPD gibt sich hoffnungsfroh, Die Grünen stellen aber Bedingungen.

Im Supermarkt bekommt man sie im Dreierpack: rot, gelb, grün. Die Ampelkoalition kaschiert so manche Unterschiede. Kauft man Paprika einzeln, stellt man fest, dass grüne Schoten oft billiger sind. Warum?

1990 bis 19994Den Anfang macht die Ampelkoalition – mit schwerem Stasi-BallastNach der Wiedervereinigung erzielte die SPD bei der Wahl des ersten Landtages in Brandenburg im Oktober 1990 mit 38 Prozent die Mehrheit. Ministerpräsident Manfred Stolpe führte eine Ampel-Koalition mit FDP und Bündnis 90 an, der heutige Regierungschef Matthias Platzeck war für Bündnis 90 Umweltminister.

Die Grünen haben ihren Anspruch bekräftigt, Partner einer neuen Koalition im Bund zu werden. Als einzige Koalitionsmöglichkeit stellten die Spitzenkandidaten Renate Künast und Jürgen Trittin am Donnerstag ein Ampel-Bündnis mit SPD und FDP heraus.

Auf der Jagd nach enttäuschten CDU-Anhängern versucht FDP-Chef Westerwelle durch ablehnende Äußerungen zur Ampelkoalition Punkte zu machen. Definitiv ausschließen will er ein rot-gelb-grünes Bündnis jedoch nicht.

Nach massivem Widerstand der eigenen Parteibasis ist die Grünen-Führung zumindest vorerst von dem Ziel abgerückt, mit einer Wahlaussage zugunsten einer Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen in den Wahlkampf zu ziehen.

Keine Basis: Die nordrhein-westfälischen Grünen haben sich gegen den Vorstoß der Bundestags-Spitzenkandidaten Renate Künast und Jürgen Trittin für eine Ampelkoalition stark gemacht.

In einer Ampelkoalition mit SPD und FDP zurück an die Macht - das ist das Ziel der grünen Spitzenkandidaten Künast und Trittin für die Bundestagswahl. Im Interview spricht Künast über den Widerstand an der Basis und darüber, wie sie diesen brechen will.

Tiefschlag: Die Grünen-Spitzenkandidaten Renate Künast und Jürgen Trittin sind mit dem Versuch gescheitert, ihre Partei frühzeitig auf eine Wahlaussage zugunsten einer Ampelkoalition von SPD, FDP und Grünen festzulegen.

SPD-Kandidat Frank-Walter Steinmeier über seine Chancen, Kanzler einer Ampelkoalition zu werden.

Eigentlich ist es ja noch ein Jahr hin bis zur Bundestagswahl. Und eigentlich soll die aktuelle Politik der Regierungskoalition nicht von erstem Wahlkampfgetöse beeinträchtigt werden. Doch die Offerte der SPD an die FDP und die Aussicht auf eine kommende "Ampelkoalition" lässt die Koalitionsspekulationen in allen Parteien aufblühen.

Parteiführung durch Anträge in Verlegenheit

Im Gegensatz zu Hessens SPD wird es bei der FDP keinen Wortbruch geben - aber auch dort wird über eine grundlegende Veränderung der politischen Strategie nachgedacht. Guido Westerwelle schließt jetzt eine Ampelkoalition nicht mehr aus - zumindest im Bund.

In Hessen blockiert die FDP weiter eine Ampelkoalition. Die Grünen verweigern sich Jamaika, und die SPD streitet über den Umgang mit der Linken.

Die hessische SPD will sich vorerst nicht festlegen, ob sich die Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti notfalls mit den Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin wählen lassen soll. "Das ist nicht entschieden", sagte Ypsilanti nach einer Sitzung der SPD-Landtagsfraktion in Wiesbaden.

Bremen - Selbst wenn sich die hessische FDP doch noch für eine Ampelkoalition öffnen sollte: Ob die Hessen damit glücklich werden, ist nach den Erfahrungen mit der Bremer „Ampel“ eher fraglich. „Nie wieder ‚Ampel‘!

Der Spitzenkandidat der hessischen Grünen, Tarek Al-Wazir, hat sich für eine Ampelkoalition seiner Partei mit SPD und FDP ausgesprochen. Die Liberalen dürfen sich nicht verweigern, argumentiert er.

Nach der Wahl in Hessen ist weiterhin alles offen. Während Vertreter der SPD die FDP zur Bildung einer Ampelkoalition auffordern, beharrt die CDU auf ihrem Recht zur Regierungsbildung - mit einem möglichen Ministerpräsidenten Roland Koch.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck hat für seinen Vorschlag, nach der nächsten Bundestagswahl 2009 im Bund eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP zu bilden, keine Gegenliebe gefunden.

Die Nachwuchsorganisationen von SPD und FDP sind aufgeschlossen gegenüber einer Ampelkoalition beider Parteien mit den Grünen nach der nächsten Bundestagswahl.

SPD, FDP und Grüne kritisieren Verteidigungsminister – Jung will eine Raketenabwehr für ganz Europa

Berlin - Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) hat erstmals eine Ampelkoalition mit den Grünen und der FDP nach der Bundestagswahl 2009 ins Gespräch gebracht. „Es geht mit drei Parteien.

Franz Müntefering kann sich auf Bundesebene sehr wohl eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP vorstellen. Nur mit der Linkspartei will der Arbeitsminister nicht zusammenarbeiten.

„SPD und Grüne nicht regierungsfähig“ – Union fällt in Umfrage auf Rekordtief

FDP und Grüne spekulieren über eine Ampelkoalition als Alternative zur Regierung von Union und SPD

Brigitte Grunert über die Sprache der Politiker

Verzichten Schröder und Merkel auf ihren Führungsanspruch? / Kein Jamaika in Berlin

„nicht auszuschließen“

Berlin Die Spitze der Grünen-Bundespartei hat Überlegungen des hessischen Grünen-Vorsitzenden Matthias Berninger zu einer möglichen Ampelkoalition von SPD, Grünen und FDP scharf zurückgewiesen. „Wir bleiben bei unserer klaren Haltung: Die Partei der sozialen Kälte und der ökologischen Unvernunft ist für uns kein Partner“, erklärten Claudia Roth und Reinhard Bütikofer am Mittwoch.

Umfragepatt befeuert Debatte über eine Ampelkoalition / Aber nur wenige sprechen offen darüber

Westerwelle: Keine Ampelkoalition

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Wolfgang Gerhardt, schließt ein Bündnis seiner Partei mit SPD und Grünen nach der Bundestagswahl aus. Eine Ampelkoalition lehne er entschieden ab, sagte Gerhardt, weil darin die Liberalen mit ihren politischen Vorstellungen nicht genügend zur Geltung kämen.

Als SPD, FDP und Grüne im Herbst für eine Ampelkoalition verhandelten, galt es bereits als beschlossene Sache: Senats- und Bezirksamtsmitglieder sowie Staatssekretäre sollten vorerst auf die Auszahlung ihres Weihnachtsgeldes verzichten. Angestrebt werde auch der Verzicht der Abgeordneten auf Diätenerhöhungen, teilten die drei Parteien Ende November mit.

Zunächst die gute Nachricht: Die rot-rote Koalition verzichtet doch auf eine Getränkesteuer in Kneipen. Bei den Verhandlungen über eine Ampelkoalition war die SPD noch dafür, so sehr, dass die FDP nicht mehr mitmachen wollte.

"Ist die FDP schuld an Rot-Rot?"Auf die Leser-Frage von Hanno Stöcker antwortet der Berliner FDP-Chef Günter Rexrodt.