Ihr „einschneidenstes politisches Erlebnis“, sagt Gesine Lötzsch, sei die Bundestagswahl 2002 gewesen.
Thema
Bundestagswahl
Nach Anschlagsdrohungen des Terrornetzwerks Al Qaida hat die Berliner Polizei im vergangenen Herbst verschiedene U-Bahnhöfe per Video überwacht.
Oskar Lafontaine wird sich zwar aus der Bundespolitik zurückziehen. Aber seine Genossen in Nordrhein-Westfalen rechnen mit vollem Einsatz.
FDP und CDU starten neue Initiativen zur Netzpolitik. Innenminister de Maizière empfängt Internetaktivisten, die Regierungsfraktionen wollen eine Enquete-Kommission gründen. Die Community aber bleibt skeptisch.
Oskar Lafontaine wollte als Politiker immer Erster sein: im Saarland, im Bund, in der SPD, bei den Linken. Und das war er auch. Aber er ist zugleich stets ein Unsteter geblieben.
Seit Wochen tobt ein Machtkampf an der Spitze. Vor allem zwischen Ost und West. Zuerst hat es den Bundesgeschäftsführer getroffen. Nun zieht sich auch der Parteichef zurück.
Streit um Fluglärm, Ost-West-Kooperation beim Abwasser – und beim Fußball im Olympiastadion
Eine private Krankenversicherung gibt es für FDP-Mitglieder billiger. Auch die SPD warb einst mit einem Rabatt.
Naber: Potsdamer Stadtwerke brauchen Energiemix
Beim zentralen Koalitionsziel Entlastung fürchtet die FDP, dass ihre Wähler in Nordrhein-Westfalen bis zur Landtagswahl im Mai im Zweifel darüber bleiben, ob die Liberalen die Steuersenkungen durchsetzen kann.
Zaudernd? Ziellos? Im Gegenteil: Die Kanzlerin weiß genau, dass sie dieses Land auch ohne Klartext verändern kann.
Die CDU analysiert ihre Verluste bei der Bundestagswahl und debattiert über Konsequenzen.
Martin Lindner, Halina Wawzyniak, Frank Steffel – von den früheren Wortführern der Berliner Landespolitik ist selten noch etwas zu hören. Sie wurden letzten Herbst in den Bundestag gewählt. Und dort gilt die Regel: Erst mal einarbeiten, um sich später durch Sacharbeit zu profilieren.
Die linken Querelen erinnern merkwürdig an die ausgeprägte Lust der SPD, sich in Personalfragen zu verstricken. Die SPD hat es damit ins 20-Prozent-Ghetto gebracht. Die Linke, wenn sie so weitermacht, wird dahin nie kommen.
Eine Option hat Oskar Lafontaine seinen Genossen dann doch eröffnet: endlich mal zur Sache zu kommen. Denn weil der Linken-Vorsitzende in Auszeit zum Jahresauftakttreffen der Bundestagsfraktion an diesem Montag, das eigentlich seiner Wiederinthronisierung dienen sollte, gar nicht kommt, können die anderen 75 Abgeordneten nun frei diskutieren, wie sie gut drei Monate nach der Bundestagswahl Fuß fassen in der neu formierten Opposition.
Die Linke muss sich erst finden in der neu formierten Opposition. Denn sie muss sich nun messen lassen mit den Sozialdemokraten, die schrittweise abrücken von dem, was sie einst in der Regierung durchgesetzt haben.
Finanzminister Wolfgang Schäuble spricht im Interview über Sparmaßnahmen, Steuersenkungen - und die Geschwätzigkeit in der Koalition.
Nach wochenlangem Hickhack in der Koalition gerät nun auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) immer stärker in die Kritik. Auch die FDP verlangt von der Kanzlerin mehr Führung.
Unbestreitbar hat sich der BdV, das ist seine große Leistung, selbst überflüssig gemacht, indem er die Integration der 15 Millionen Vertriebenen beförderte. Gerd Appenzeller über den Bund der Vertriebenen und seine Wirkung.
Auf den ersten Blick ist alles wie immer bei der Winterklausur der Christsozialen in Wildbad Kreuth. Doch hinter der gewohnten Kraftmeierei verbirgt sich diesmal die bange Selbsterkenntnis: Der Mythos CSU ist mehr als angekratzt.
Oskar Lafontaine gilt als egomanisch, rachsüchtig und populistisch. In Umfragen wird er oft als einer der bekanntesten Politiker gelistet – das Wahlvolk kann darin immer wieder bestätigen, dass keiner so unbeliebt ist wie der Linken-Politiker.
Das Dreikönigstreffen der FDP in der kommenden Woche wird von den Liberalen traditionell als eine Art Neujahrsansprache genutzt. Da Kanzlerin Angela Merkel bei ihrer Rede zum Jahreswechsel kein konkretes Wort über mögliche Reformen bei Gesundheit, Steuern oder Soziales verlor, wird der kleine Koalitionspartner umso lauter und konkreter danach rufen. Spätestens dann wird man sich vergegenwärtigen müssen, dass die FDP im Prinzip eine radikale Partei ist, weil sie radikale gesellschaftliche Veränderungen fordert.
Ein Land der Superlative. Und der Unterschiede. Allein schon zwischen Rheinland und Westfalen. Sie alle haben bald die Wahl.
Der Radiosender SWR 1 hat am Freitag eine alte Neujahrsansprache des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) gesendet.
SEPTEMBER1,5 Kilometer für Millionen Euro: Die umstrittene Trambrücke über die Havel wird in Betrieb genommen. Der Bau ist Teil der Verkehrsneuordnung rund um die Potsdamer Mitte.
Die Sprecherin der Ost-SPD-Bundestagsabgeordneten Iris Gleicke über die Zukunft von Rot-Rot und die langen Schatten der Stasi.
Anderthalb Jahre vor den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus hat das Rennen auf das Rote Rathaus begonnen. Was bedeutet das für Klaus Wowereit? Welche Chancen hätte Renate Künast? Und was macht eigentlich die CDU? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Einen Vorteil hat die Auflösung der weiland großen Koalition schon gezeitigt, im Prinzip jedenfalls: Es gibt wieder so etwas wie eine effektive Opposition. Der Haken dabei: Vorerst gilt das nur für das Prinzip, nicht für die Praxis.
Einen Vorteil hat die Auflösung der weiland großen Koalition schon gezeitigt, im Prinzip jedenfalls: Es gibt wieder so etwas wie eine effektive Opposition. Der Haken dabei: Vorerst gilt das nur für das Prinzip, nicht für die Praxis.
Die Europa- und die Bundestagswahlen 2009 haben den hauptstädtischen Grünen Mut gemacht. Doch noch wird nicht offen über die Spitzenkandidatur 2011 für den Regierenden Bürgermeister diskutiert. Eine Kandidatin wäre Renate Künast - doch die schweigt eisern.
Katrin Budde führt Partei in Sachsen-Anhalt.
Politische Trends in Berlin und Brandenburg
Junge Wähler in Berlin strömen der Öko-Partei zu. Brandenburgs Senioren halten zu Linken und SPD.
Aber die politischen Magazine und Talkshows verlieren 2009 trotz der Bundestagswahl an Zuspruch.
Fabian Leber über fünf Jahre Hartz IV
Karl-Theodor zu Guttenberg geht gegen die Opposition an. Das Ziel des Luftschlags von Kundus bleibt allerdings unklar. Ebenso wie die Definition, was den Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan genau erlaubt ist. Was ist verhältnismäßig und angemessen?
Die ostdeutschen Spitzenfunktionäre der Linken wollen gerade glaubhaft machen, die Partei dürfe auf das erfolgreichste Jahr in ihrer Geschichte zurückblicken. Sie erinnern sich an ein gutes Abschneiden bei der Bundestagswahl, der Europawahl und fast allen Landtagswahlen.
Vier Jahre nach dem gemeinsamen Bundestagswahlkampf von Lafontaine und Gysi, zwei Jahre nach dem Zusammenschluss der WASG mit der PDS, zeigt sich, wie brüchig das Bündnis noch immer ist. Gysi rackert, um seinen Partner weiter in die Pflicht nehmen zu können.
Unter dem Eindruck der Klimakonferenz ist offenbar das Ansehen der Grünen gestiegen. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, würde die Partei gegenüber der vorangegangenen Umfrage um einen Prozentpunkt auf elf Prozent zulegen.
Wie FDP-Politikerin Leutheusser-Schnarrenberger das Problem löst, beim Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung Klägerin und Beklagte zugleich zu sein.