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Thema

Bundestagswahl

CDU-Landeschef Frank Henkel und sein FDP-Kollege Markus Löning sehen das bürgerliche Lager als Gewinner der Europawahl. Auch Linken-Fraktionschefin Carola Bluhm freut sich über Stimmenzuwachs für ihre Partei – vor allem im Westen der Stadt.

Von
  • Werner van Bebber
  • Matthias Meisner
  • Lars von Törne

Für die Gewinne und Verluste der Parteien sind vor allem die aktuelle innenpolitische Situation und die geringe Wahlbeteiligung verantwortlich; europapolitische Themen spielten dagegen kaum eine Rolle. Das ergibt eine Wahlanalyse der Forschungsgruppe Wahlen.

Europawahl - Wahlparty SPD

Eigentlich, dachten sie bei der SPD, haben wir doch alles richtig gemacht: Einigkeit gezeigt, Kraft zum Krisenmanagement bewiesen. Und jetzt diese verheerende Niederlage. Am bittersten daran ist, dass niemand mit ihr gerechnet hat.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Stephan Haselberger

Vor dem 27. September, dem Tag der Bundestagswahl, soll es ein Fernsehduell zwischen Kanzlerin Merkel und Herausforderer Steinmeier geben. Das kann jetzt ohne Schaden für Demokratie und Wahltag abgesagt werden. Das Duell findet längst statt, nur eben asymmetrisch.

Von Joachim Huber
TU Nanophotonik

Bund und Länder beschließen nach langem Streit Milliarden-Paket für Hochschulen: 275.000 neue Studienplätze sollen aufgebaut werden, und der Elite-Wettbewerb wird fortgesetzt.

Von
  • Anja Kühne
  • Amory Burchard

Union und SPD beklagen das Desinteresse der Wähler an Europa, doch ein Blick in ihre Programme zeigt, dass die daran selbst schuld sind

Von Christoph Seils
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31 Parteien und politische Vereinigungen stehen am Sonntag zur Wahl. Sie werben um Familien oder Senioren, Religiöse oder Esoteriker, um Bürgerbewegte, Frauen oder Tierfreunde – aber die meisten haben ein gemeinsames Problem: Kaum jemand kennt sie. Das wollen wir ändern

Von Saskia Weneit
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Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat sein Verhalten bei der Rettung des insolvenzgefährdeten Automobilbauers Opel verteidigt. Der Minister warf der SPD indirekt vor, auf dem Rücken der Arbeitnehmer Wahlkampf betreiben zu wollen.

Von
  • Hans Monath
  • Antje Sirleschtov

Die Haushaltsexperten von SPD, Union und FDP unterstützen das Rettungspaket für Opel, wenn auch nicht mit gleich großer Begeisterung. Die Grünen zeigten sich skeptisch. Die Linksfraktion lehnt die Brückenfinanzierung für den Einstieg des privaten Investors Magna ab.

UPDATE Die 25.000 Opel-Beschäftigten in Deutschland können aufatmen: Bund, Länder sowie der Opel-Mutterkonzern General Motors, der Investor Magna und das US-Finanzministerium haben sich in der Nacht zum Samstag in Berlin auf ein Rettungskonzept verständigt. Der Opel-Betriebsrat zeigt sich zufrieden.

Stimmempfehlung per Wahl-O-Mat: Der Berliner Student Mathias Großklaus hat ihn mitentwickelt und so ziemlich jedes Parteiprogramm zur EU-Wahl ausgewertet.

Von Patricia Hecht

Landeschef Frank Henkel beendete den Rosenkrieg im Kreisverband. Die Stadträtin und Ex-Kreischefin Stefanie Vogelsang verzichtet auf ihre Direktkandidatur im Wahlkreis Neukölln.

Von Sabine Beikler
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Am Mittwoch wollte der Petitionsausschuss über die Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide als Bombenabwurfplatz entscheiden. Die Anhörung wird nun erst am 17. Juni stattfinden. Die Grünen erwarten dadurch eine günstigere Entscheidung.

Von Alexander Fröhlich
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Amtsinhaber Horst Köhler erhält 613 Stimmen – die knappste Mehrheit. „Wir haben viel Arbeit vor uns, aber wir werden es schaffen“, sagt er. Herausforderin Gesine Schwan kommt auf 503 Stimmen, es fehlen 10 Stimmen von Rot-Grün. Union und FDP sehen ein Signal für Schwarz-Gelb.

Von
  • Cordula Eubel
  • Albert Funk
  • Rainer Woratschka

Björn Böhning erlitt beim SPD-Parteitag eine herbe Niederlage Jetzt will der Chefstratege aus dem Roten Rathaus in Kreuzberg siegen.

Von Sabine Beikler
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