Er ist kein Mann der leisen Töne. Jean-Luc Mélenchon, Europaabgeordneter und Co-Chef der französischen Linkspartei, schlägt hart zu und scheut keine Polemik, der 61-Jährige ist für seine bissigen Sprüche bekannt.
Thema
Die Linke
Noch vor der Bundestagswahl wird es einen Untersuchungsausschuss zum gescheiterten Drohnenprojekt „Euro Hawk“ geben - Verteidigungsminister Thomas de Maiziére wird sich dort den Fragen von Mitgliedern des Verteidigungsausschusses stellen müssen.
Der Chef der französischen Linkspartei lästert über die Deutschen. Sie seien ärmer als der Durchschnitt, hätten keine Kinder - und hätten keine Lust am Leben. Hintergrund ist die Sparpolitik der Bundesregierung, die Jean-Luc Mélenchon für die Rezession in Europa verantwortlich macht.
Linken-Chefin Katja Kipping spricht im Interview mit dem Tagesspiegel über volkswirtschaftlich unvernünftige Argumente ihres Vorvorgängers Oskar Lafontaine sowie über sture Sozialdemokraten.
Das Hochwasser in Deutschland ist historisch hoch - genauso wird es um die Kosten stehen, wenn es hinterher ans Aufräumen geht. Katja Kipping, die Vorsitzende der Linkspartei, hat im Tagesspiegel eine Idee, wie die Bundesländer sie stemmen können.
Fraktionschef und Linke-Spitzenkandidat Christian Görke über seine Ziele zur Landtagswahl 2014, die Gemeinschaftsschule, den Ausstieg aus der Braunkohle und über das Sparen
US-Streitkräfte sollen von deutschem Boden aus Drohnen-Angriffe gesteuert haben. Die sind hoch umstritten und möglicherweise völkerrechtswidrig. Die Bundesregierung sagt, sie hat darüber keine Informationen.
SPD spricht von „stabiler Lage“. Rot-Rot verliert
Vom Fake bis zur App: Wie die SPD, CDU & Co. in diesem Bundestagswahlkampf das Internet nutzen wollen. Für die Piraten ist das Ganze zumindest ein Heimspiel.
Heute feiert die deutsche Sozialdemokratie ihr 150-jähriges Bestehen. In ihrer Geschichte hat die SPD schweren Stürmen widerstanden und heftige Konflikte überlebt. Wo steht die Partei im Jahr 2013?
Die Linke gibt sich gegenüber Nachbesserungen an der umstrittenen Tourismusabgabe kompromissbereit. Wie Kreischef Sascha Krämer über Pfingsten mitteilte, könne er sich Änderungen im Detail vorstellen – etwa bei der bisher zu niedrigen Bagatellgrenze oder den für die Höhe der Abgabe festgelegten touristischen Zonen.
Mit Borussia Dortmund und Bayern München stehen am Samstag erstmals zwei deutsche Teams im Finale der Champions League. Was sagt das über die Stärke der Bundesliga aus? Ist die deutsche Liga die beste der Welt?
Ein Wohlfahrtsverband und eine Wirtschaftsinitiative wollten wissen, was die Deutschen von Steuererhöhungen erhalten. Sie bekamen jeweils die Antworten, die ihnen ins Konzept passen.
Recht gesittet diskutierten die Pankower Bundestagskandidaten vor streitlustigem Publikum. Selbst das Thema Mieten vermag nicht, die Gemüter zu erhitzen.
Hartmut Mehdorn hat ungeachtet aller Widerstände seine Pläne bekräftigt, Tegel länger als bisher vorgesehen in Betrieb zu halten. Bis 2018 sollen hier noch Maschinen starten und landen. Zuvor hatte er bereits mit seinem Vorstoß für geringere Schallschutzstandards am BER für Entsetzen gesorgt.
Hartmut Mehdorn hat ungeachtet aller Widerstände seine Pläne bekräftigt, Tegel länger als bisher vorgesehen in Betrieb zu halten. Bis 2018 sollen hier noch Maschinen starten und landen. Zuvor hatte er bereits mit seinem Vorstoß für geringere Schallschutzstandards am BER für Entsetzen gesorgt.
Vor 20 Jahre fand der Vereinigungsparteitag von Bündnis 90 und Grünen in Leipzig statt. Der DDR-Bürgerrechtler Werner Schulz zieht im Interview eine Bilanz.
Die Vereinbarung mit der Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten soll aus Sicht der Partei über fünf statt zwei Jahre gehen. Einen Parkeintritt will die Linke so lange wie möglich verhindern.
Langsam fangen die Leute an, sich Gedanken über die nächsten Wahlen zu machen. Was könnte man wählen?
In den letzten 20 Jahren wurden 20.000 Stellen für Pflegekräfte gestrichen. Krankenschwestern und Pfleger sind überlastet, die Patienten leiden. Opposition und Gewerkschaften setzen sich nun für eine Mindestbesetzung ein.
Die Linke reagiert skeptisch auf den Vorstoß der SPD, dass das Ordnungsamt die Polizei entlasten soll – speziell an Wochenenden bei Bagatelldelikten (PNN berichteten). Bei dem Vorschlag habe SPD-Chef Mike Schubert vergessen, wie die zusätzlichen Aufgaben, insbesondere das nötige Personal, finanziert werden sollten, teile Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg mit.
Christian Lannert:„Vorwärts und nicht vergessen?“ Die Vergangenheitspolitik der Partei ,Die Linke’ und ihrer Vorgängerin PDS.
Kaum wettert die Alternative für Deutschland (AfD) gegen den Euro, gerät auch die Linkspartei durcheinander. Jetzt will auch Ex-Linken-Chef Oskar Lafontaine die D-Mark zurück - und erschwert seiner Partei damit die Abgrenzung nach rechts.
Lafontaine will die D-Mark zurück. Er erschwert der Linken die Abgrenzung nach rechts
Studien behaupten: Das Grippemittel Tamiflu ist unwirksam und teuer. Die Bundesregierung lagert es trotzdem weiter auf Vorrat – zur Freude des Herstellers.
Mai-Kundgebung: Jakobs fordert Mindestlohn
Die Kundgebung zum 1. Mai haben sowohl Linke als auch SPD in Potsdam genutzt, um Vorstöße gegen die angespannte Mietsituation in der Stadt zu machen. Jakobs forderte außerdem einen gesetzlichen Mindestlohn.
Schon vor der eigentlichen Neonazi-Demonstration am 1. Mai sind am Dienstagnachmittag tausende Menschen gegen Neonazis auf die Straße gegangen - zur Gegendemo am 1. Mai werden auch prominente Unterstützer wie Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse erwartet.
Prominente und Politiker rufen zur Blockade auf der geplanten NPD-Demo in Schöneweide auf. Über die Route der linken 1. Mai-Demo entschied am Montag das Verwaltungsgericht. Die Demonstranten müssen die Rudi-Dutschke-Straße meiden.
Prominente und Politiker rufen zur Blockade auf. Linke müssen Rudi-Dutschke-Straße meiden.
FDP-Chef Philipp Rösler spricht im Tagesspiegel-Interview über den Sinn einer Quote für weibliche Führungskräfte, Mindestlohnregelungen und Respektlosigkeiten im Netz.
Oskar Lafontaine wird nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Das braucht er auch nicht – in der Politik der Linken ist er auch weiterhin allgegenwärtig.
Der frühere Partei- und Fraktionschef der Linken, Oskar Lafontaine, will sich nicht erneut um einen Sitz im Bundestag bewerben. Zu den Gründen lagen zunächst keine näheren Angaben vor.
Politiker kritisieren: „Hoeneß ist kein Vorbild“.
Nach Bekanntwerden der Selbstanzeige des Bayern-München-Präsidenten wegen Schwarzgeldkonten in der Schweiz erheben Politiker von SPD und Linken schwere Vorwürfe - nicht nur gegen Hoeneß selbst. In Bayern gebe es eine "Tradition, den oberen Zehntausend bei der Steuerhinterziehung zu helfen".
Der Bundesrat hat sich für einen NPD-Verbotsantrag entschieden, die Bundesregierung dagegen. Und der Bundestag? Der muss noch entscheiden. Jetzt wollen sowohl SPD als auch Union und FDP kommende Woche eigene Anträge einbringen - allerdings mit unterschiedlicher Stoßrichtung.
Die neu gegründete eurokritische Partei Alternative für Deutschland hat ihr größtes Wählerpotenzial bei früheren FDP- und Linkspartei-Wählern. Das ergibt eine Umfrage. Insgesamt sympathisieren 27 Prozent der Deutschen mit der Gruppierung.
Zu: „Linke verhindert Landtags-Medaille für Soldaten“, 22.3.
Der Bund vergibt einem Bericht zufolge Millionen-Aufträge an einen FDP-nahen Verlag. Die Partei hält rund 50 Prozent des Medienunternehmens. Der Linken-Abgeordnete Klaus Ernst spricht von „neuer Form der Korruption“.