
Die Kommunismus-Äußerungen von Gesine Lötzsch lässt die SPD nun wieder rufen, dass mit solch gestrigen Gesellen im Bund nichts zu machen sei. Doch wenn sie kann und muss, wird die SPD es dennoch tun. Ein Kommentar.

Die Kommunismus-Äußerungen von Gesine Lötzsch lässt die SPD nun wieder rufen, dass mit solch gestrigen Gesellen im Bund nichts zu machen sei. Doch wenn sie kann und muss, wird die SPD es dennoch tun. Ein Kommentar.
Wenn sie kann und muss, wird sich die SPD mit der Linkspartei auch im Bund verbünden
In der Debatte um die umstrittenen Kommunismus-Äußerungen von Linke-Parteichefin Gesine Lötzsch übt der Potsdamer Kreisverband indirekt Kritik. Auf Anfrage der PNN sagte Linke-Kreischef Sascha Krämer, bei Diskussionen um Begriffe wie Kommunismus und Sozialismus „dürften Verbrechen, die im Namen dieser Ideen begangen wurden, nicht verschwiegen werden“.

Was junge Linke mit den Märtyrern des Sozialismus verbindet – und welche Gesellschaft sie sich wünschen.
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier schließt eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene für den Fall aus, dass sich deren Führungskräfte weiter zum Kommunismus bekennen.

Linken-Chefin Gesine Lötzsch will über Kommunismus noch reden dürfen. Sie setzt sich gegen Kritiker ihrer umstrittenen Äußerungen zur Wehr. Vorwürfe, sie sei keine Demokratin, bezeichnet Lötzsch als "Unverschämtheit".

Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Gesine Lötzsch, hat als Reaktion auf die Kritik an einen Artikel über Kommunismus eine Teilnahme an einer Podiumsdiskussion in Berlin abgesagt. Bei Protesten gegen eine Rede von Lötzsch gab es Verletzte.

Vor der Klausur des Parteivorstandes warnt Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier vor einer programmatischen Verengung der SPD. Eine rot- rote Koalition schließt er aus, solange sich die Linke-Führung zum Kommunismus bekenne.

Die "Wege zum Kommunismus" von Linke-Chefin Lötzsch rufen jetzt auch SPD-Chef Sigmar Gabriel auf den Plan, der eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene auch nach 2013 ausschließt.

Linken-Fraktionschef Gregor Gysi tadelt die Vorsitzende Gesine Lötzsch und fordert ein Ende der "personellen Wichtigtuerei". Mit dem Tagesspiegel spricht er über Kommunismus, linke Flügelkämpfer und das Verhältnis zu SPD und Grünen.

Zu dem Aufsatz von Linken-Vorsitzenden Lötzsch über "Wege zum Kommunismus" gibt es auch positive Stimmen: Der linke Parteiflügel dankt ihr – und hofft auf weitere Hilfe in der Programmdebatte.
Die S-Bahn fährt nicht überall? Prima, dann bauen wir die A 100 aus, denkt sich der Senat. Aber erst nach der Wahl, und so, dass es keiner merkt. Chefredakteur Lorenz Maroldt über Berliner Stadtpolitik, die man nicht verstehen muss.
Die programmatische Festlegung der Linken-Parteichefin Gesine Lötzsch pointiert einen Antagonismus, der die Bundespolitik seit Beginn der schwarz-gelben Koalition kennzeichnet: Der Regierung fehlt die Mehrheit, der Opposition das Mandat.
Trotz allem, das bleibt: Der Regierung fehlt die Mehrheit, der Opposition das Mandat

Die Linkspartei-Chefin liefere politischen Gegnern ein „rotes Horrorszenario“, kritisieren selbst Freunde

Manfred Krug und Freunde spielen im Admiralspalast - und versetzen vor allem das Ostberliner Publikum zurück in eine beinah vergessene Zeit früherer DDR-Konzertabende.
Mitte Januar nominiert der Landesvorstand der Linkspartei ihren Spitzenkandidaten für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im September. Als klarer Favorit gilt erneut Wirtschaftssenator Wolf.
Alteigentümer werden beim Rückkauf von Land begünstigt, das reißt vor allem in Mecklenburg-Vorpommern alte Wunden auf. Agrarminister Backhaus sieht eine "Klientelpolitik in Reikultur".

Der Berliner Senat kritisiert den für 2013 geplanten Baustart für Humboldt-Forum als zu spät. Die Linke bekräftigt derweil ihre Ablehnung: Sie befürchtet eine Explosion der Kosten.
Rot-Rot in Potsdam befürwortet neue Tagebaue und CCS (Carbon, Capture and Storage). Sie sind da offensichtlich auf Konfrontationskurs?

Alle drei großen Parteien rechnen sich für die Landtagswahl 2011 Chancen aus – und brauchen einander
SPD-Fraktionschef Steinmeier gibt sich vor dem Wahljahr 2011 selbstbewusst. Die erstarkten Grünen sieht er weniger als Konkurrenz denn als "strategischen Partner".

Seit 20 Jahren gibt es wieder ein Abgeordnetenhaus für ganz Berlin. Ostdeutsche sind dort wie auch im Senat bis heute unterrepräsentiert.

Schlagzeilen macht die Linke nicht mehr mit Wahlerfolgen, sondern mit vermeintlichen oder tatsächliche Verfehlungen ihrer Führungsfiguren. 20 Jahre nach der Einigung befindet sich die Linkspartei in einer tiefen Identitätskrise.
Die Linkspartei befindet sich 20 Jahre nach der Einigung in einer tiefen Identitätskrise
Malte Lehming schreibt im "Kontrapunkt", warum Jürgen Zöllner eine Katastrophe und seine jüngste Schulreform umweltschädigend, schülerfeindlich und unsozial ist.

Linken-Bundesgeschäftsführerin Caren Lay spricht im Interview über bequeme Opposition, unbequeme Genossen und die Landtagswahlen im kommenden Jahr.

Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind Grundrechte, die keinem vorzuenthalten sind. Für Generalstaatsanwalt Rautenberg gilt das auch für die Neonazis, die am 13. Februar in Dresden demonstrieren wollen.
Es hat in der Nacht zu Montag wieder heftig geschneit, und es schneit derzeit weiter. Die Räumdienste kapitulieren, der Senat reagiert - mit einer Telefonkonferenz und einem Runden Tisch.
Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind Grundrechte
Mehrere Linkspartei-Abgeordnete wollen eine eigene Landesgruppe gründen. „Der Parteichef hat rote Haltelinien überschritten“, heißt es aus Fraktionskreisen.

Die Genossen der Linken liegen wieder im Clinch – wegen Oskar Lafontaine und seines Nachfolgers Klaus Ernst.
Schiedsstelle in Beelitz zieht Bilanz: Fast 50 Fälle in fünf Jahren, meistens wurde erfolgreich geschlichtet

Seit er Peter Müller von der CDU zu einer weiteren Amtszeit als Ministerpräsident des Saarlandes verholfen hat, trauen sie Hubert Ulrich in der eigenen Partei vieles, und in der SPD alles zu.
Seit er Peter Müller von der CDU zu einer weiteren Amtszeit als Ministerpräsident des Saarlandes verholfen hat, trauen sie ihm in der eigenen Partei vieles, und in der SPD alles zu.„Verrat!

Minister Guttenberg reist mit seiner Ehefrau nach Afghanistan – die Opposition kritisiert den Besuch als "Selbstdarstellung". SPD, Grüne und Linkspartei hoffen, dass sich der Minister mit seinem schlagzeilenträchtigen Truppenbesuch selbst entlarvt hat.

Verteidigungsminister Guttenberg ist gemeinsam mit seiner Ehefrau zu einem Überraschungsbesuch der Bundeswehr in Afghanistan eingetroffen. Johannes B. Kerner durfte auch mit. Die Opposition kritisiert die "Selbstinszenierung".
Der Kampf gegen den Rechtsradikalismus ist nicht dadurch zu gewinnen, indem man Kindern von Neonazis Winterkleidung verweigert. In dieser Hinsicht liegen Thilo Sarrazin und die Linkspartei ziemlich nah beieinander.

Ob Großflughafen, A 100 oder Wasserbetriebe: Die Bürger erhöhen den Druck auf das Politikgeschäft in Berlin. Aber nicht alles lässt sich wegschlichten, meinen die Profis.

Trotz Räumpflicht bleibt der Schnee auf vielen Berliner Gehwegen liegen und wird zu Eis. Fußgänger rutschen. Daraus wird nun ein politischer Streit.
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