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Thema

Gregor Gysi

Lafontaine hat Vorbehalte gegen Berliner Koalition PDS-Spitze kontert: Keine sozialistische Insel

Von
  • Matthias Meisner
  • Lars von Törne

Der Berliner Gesundheitskompromiss stößt sowohl bei der Opposition als auch bei den Krankenkassen und in der Wirtschaft auf eine Welle der Kritik. Sogar in Teilen von Union und SPD wurde am Donnerstag Unmut über die Vereinbarung der Koalitionsspitzen laut.

Heute will die Linkspartei entscheiden, ob sie mit den Sozialdemokraten über eine Koalition verhandelt Ihr Landesvorstand stimmte gestern mit großer Mehrheit dafür. SPD über Grüne zunehmend irritiert

Von Lars von Törne

Die streikenden Metaller der Bosch-Siemens-Hausgeräte GmbH (BSH) in Spandau erhalten Unterstützung. Zur morgigen Streikversammlung werde der Chef der Links-Fraktion im Bundestag, Gregor Gysi, erwartet, teilte die IG-Metall gestern mit.

Berlin - Die Linksfraktion im Bundestag hat eine neue Fraktionsspitze gewählt – Gregor Gysi und Oskar Lafontaine bleiben die Chefs. Bei einer Klausurtagung der 53-köpfigen Fraktion in Berlin fehlten den beiden Spitzenpolitikern der Linken bei der Abstimmung jeweils vier Stimmen.

In den Koalitionsgesprächen sind neue Konstellationen denkbar. Es geht um Rot-Rot gegen Rot-Grün. Eine große Koalition schließt die SPD aus Bei den Sondierungsgesprächen werden die Sozialdemokraten den Ton angeben. Das könnte die künftigen Partner zu schmerzhaften Kompromissen zwingen

Trotz Wahlkampfabschluss-Feiern kämpfen die Berliner Parteien weiter bis zum Wahlsonntag um die Gunst der Berliner

Linkspartei.PDS und Grüne eröffnen am Donnerstag die heiße Wahlkampfphase. Zur Auftaktkundgebung der Linkspartei werden auch Gregor Gysi und Oskar Lafontaine erwartet.

Der Vorstoß von CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla zur Unterhaltspflicht gut verdienender Kinder für ihre arbeitslosen Eltern hat offenbar keine Chance auf Umsetzung. SPD und Opposition kritisierten die Forderung scharf.

Er ebnete vor fünf Jahren den Weg für Rot-Rot, jetzt zieht Wirtschaftssenator Harald Wolf Bilanz. Auch als PDS-Spitzenkandidat will er seinem sachlichen Image treu bleiben: „Ich bin kein Schauspieler“

Der Bundestag hat das Steueränderungsgesetz der großen Koalition mit einigen Gegenstimmen aus der SPD verabschiedet. Die Neuregelung sieht Kürzungen bei der Pendlerpauschale, dem Sparerfreibetrag und beim Kindergeld vor.

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