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Thema

Helmut Kohl

Erst wenn man hoch droben auf dem Ausguck der Thomaskirche steht und hinabblickt auf dieses sagenhaft steile, auf der Südseite komplett neu mit Thüringer Schiefer gedeckte Dach, kann man ihre Schönheit und Besonderheit ganz ermessen. Dann hat sie nichts Beschauliches mehr, sondern ist nur noch aufregend, ein Meer aus schwarzen und blauen Tönen.

Der Untersuchungsausschuss sollte ursprünglich klären, "in wie weit Spenden, Provisionen und andere finanzielle Zuwendungen" an Mitglieder der ehemaligen Regierung von Union und FDP geflossen sind, die dazu geeignet waren, politische Entscheidungen zu beeinflussen. Im Folgenden haben wir die wichtigsten ungeklärten Fragen aufgelistet.

Der frühere CDU-Chef Wolfgang Schäuble hält es nicht für Zufall, dass "pünktlich zu meiner neuerlichen Befragung" im Untersuchungsausschuss zur Spendenaffäre von "interessierter Seite die Übergabe von Geldern der Bundestagsfraktion an die CDU zum neuen Skandalthema hochstilisiert wird". Wie Schäuble am Sonntag dem Tagesspiegel sagte, "ist eines ganz unbestreitbar: Nach geltendem Recht war dies völlig in Ordnung, und ich selbst war es, der gegenüber dem Untersuchungsausschuss erklärt hat, dass es solche Geldtransfers in der Vergangenheit gegeben hat".

Von Stephan-Andreas Casdorff

Es geht heute wieder zur Sache in Berlin, und für die CDU wird es ein ganz schwarzer Start aus der Sommerpause werden. Am Nachmittag wird man in der Parteizentrale versuchen, die Scherben aufzulesen nach dem Schauerstück im Untersuchungsausschuss: Schäuble contra Baumeister.

Von Tissy Bruns

Berichte über brisante Aktenfunde haben die Spannung vor der zweiten Vernehmung der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble und Brigitte Baumeister im Spenden-Untersuchungsausschuss an diesem Montag noch erhöht. Burkhard Hirsch, der Sondermittler im Fall der verschwundenen Kanzleramtsakten, ist bei seinen Recherchen offenbar auf wichtige Unterlagen gestoßen.

Viele Chancen werden SPD und Grüne nicht mehr haben, die CDU-Spendenaffäre auch nur annähernd aufzuklären. Heute ist wieder so ein Tag der Chance: Es geht darum, herauszufinden, ob nun Wolfgang Schäuble oder Brigitte Baumeister lügt - das ist wichtig an der Frage, wer wann und wieso 100 000 Mark vom Waffenhändler Karlheinz Schreiber erhalten hat.

Von Stephan-Andreas Casdorff

Der neue Vorwurf gegen Altkanzler Helmut Kohl, er habe 1982 veranlasst, sechs Millionen Mark der Unions-Bundestagsfraktion an die Partei zu leiten, sollen am kommenden Montag im Spenden-Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Sprache kommen. Der SPD-Obmann im Ausschuss, Frank Hofmann, sagte dem Tagesspiegel am Freitag, natürlich werde das eine Rolle spielen.

Das wären Bilder: Wolfgang Schäuble und Brigitte Baumeister, die sich nächste Woche im Untersuchungsausschuss zur CDU-Spendenaffäre begegnen, aber nicht die Hand geben und keines Blickes würdigen. Der frühere Chef von Partei und Fraktion und die ehemalige Fraktionsgeschäftsführerin und CDU-Schatzmeisterin.

Von Stephan-Andreas Casdorff

Nach der Debatte um einen Auftritt von Altbundeskanzler Helmut Kohl beim Festakt zur deutschen Einheit in Dresden hat die CDU begonnen, über eine Rede ihres Ex-Vorsitzenden im Bundestag zu diskutieren. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Maria Böhmer und die von den Grünen zur CDU gewechselte DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld sprachen sich dafür aus, dass Kohl in der Partlamentsdebatte über den Stand der deutschen Einheit am 29.

Aus den schwarzen Kassen der CDU sind bis Mitte der 90er Jahre mehr als 1,1 Millionen Mark entnommen worden, deren Verbleib nach Angaben des "Spiegels" bislang ungeklärt ist. Wie das Nachrichtenmagazin schreibt, verschwand der größte Teil nach Feststellungen der Staatsanwaltschaft in Bonn etwa im Zeitraum von der Wende in der DDR bis zur deutschen Einheit.

Altkanzler Helmut Kohl hat die Einladung des sächsischen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf zur Teilnahme an der offiziellen Feier am zehnten Jahrestag der Wiedervereininigung abgelehnt. Er will auch an keiner anderen Einheitsfeier teilnehmen, so Kohl am Montag.

Der Chef des Elektronik-Konzerns Siemens, Heinrich von Pierer, will vor dem Spenden-Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen. Ein Siemens-Sprecher sagte am Montag, von Pierer werde dem Ausschussvorsitzenden Volker Neumann (SPD) in einem Brief schreiben, dass er "jederzeit gerne zur Verfügung stehe".

Im Streit um den Auftritt von Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) bei der zentralen Feier zum zehnten Jahrestag der Deutschen Einheit in Dresden hat CDU-Chefin Angela Merkel vor einer Überhöhung von Kohl gewarnt. Kohl habe zwar "große Leistungen für die deutsche Einheit und die europäische Einigung erbracht", sagte Merkel der in Koblenz erscheinenden "Rhein-Zeitung".

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