Nach der Alt-Linken löst sich die Alt-Rechte auf Die Pragmatiker wollen sich neu organisieren
Jusos
SPD-Chef Kurt Beck warnte vor dem Missbrauch von Hartz IV – jetzt wird der Kritiker selbst kritisiert
Hochschulgruppe der Jusos lehnt Pläne dazu ab
SPD-Landeschef wird von Genossen kritisiert
Bei den Jusos schlägt dem Finanzminister der ganze Frust wegen der Mehrwertsteuererhöhung entgegen
Die Bundesregierung beabsichtigt Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) zufolge "keine weitere Erhöhung der Steuer- und Abgabenquote in Deutschland". Eine Umschichtung innerhalb der Lasten sei aber nicht ausgeschlossen, sagte er.
Die Jungsozialisten haben mit Bundesfinanzminister Peer Steinbrück eine hitzige Debatte über die Erhöhung der Mehrwertsteuer geführt. Sie kritisieren die Erhöhung als unsozial.
Berlin - Die große Koalition soll nach dem Willen der Jungsozialisten auf die Erhöhung der Mehrwertsteuer zum 1. Januar 2007 um drei Prozentpunkte verzichten.
Der Juso-Vorsitzende Björn Böhning hat sich gegen die geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte von 2007 an ausgesprochen. Stattdessen schlägt er vor, die Erhöhung auf drei Jahre zu strecken.
Den Einsatz von Ein-Euro-Jobbern an den Hochschulen hat die Potsdamer Hochschulgruppe der Jusos kritisiert. Nachdem an der Uni Hamburg die Beschäftigungsmaßnahme auch in Wissenschaft und Forschung genutzt wird, haben die Jusos eine Anfrage an die Uni Potsdam gestellt.
In der Koalition herrscht Uneinigkeit darüber, ob die Wirtschaft belastet werden soll oder nicht
Zustimmung zur Unternehmenssteuerreform nur bei Subventionsabbau – Streit auch um Reichensteuer
Keine Räume für das Abraham Geiger Kolleg – es geht um 8 000 EuroEs ist eine Ehre und ein Gewinn sondergleichen, dass die Landeshauptstadt das Abraham Geiger Kolleg beheimatet. Potsdam ist damit der einzige Ort in Deutschland, an dem – sechs Jahrzehnte nach dem Holocaust – wieder Rabbiner und Rabbinerinnen ausgebildet werden.
Die Mechanismen der Elite-Rekrutierung – wie die öffentlich-rechtlichen Sender zu ihrem neuen Führungspersonal kommen
Sachsen-Anhalts SPD schöpft aus der starken Beteiligung an der Regierung Böhmer Selbstbewusstsein
Potsdam-Mittelmark - Der 22-jährige Wirschaftsstudent Matthias Garke ist in seinem Amt als Vorsitzender der Jusos von Potsdam-Mittelmark bestätigt worden. Als seine Stellvertreter wurden auf der Jahreshauptversammlung der 27-jährige Jurist Frank König und der 22-jährige Publizistikstudent Tobias Reichelt gewählt.
Innenstadt - Andrea Nahles kommt zu spät. Die Sprecherin des SPD-internen „Forum Demokratische Linke 21“ soll rund zehn Stunden nach dem Rücktritt von Matthias Platzeck im „Al Globe“ zur Großen Koalition sprechen.
PEN-Präsident Johano Strasser beschimpft im „Walhalla“ die Eliten
Scharfenberg weist Vorwürfe als „absurd“ zurück
Scharfe Angriffe auf Türkische Gemeinde, die eine strenge Schulhausordnung „nationalistisch“ nennt
Geschäftsführer schloss Rekorder-Fabrik JVC, um Betriebsversammlung mit Politikern zu verhindern
Sie ist die erste Kanzlerin der Republik, ihr Kabinett das zweite schwarz-rote seit 1949. Wer regiert Deutschland in den kommenden vier Jahren?
Juso-Chef Böhning fordert von der künftigen Bundesregierung eine bessere Bildungs- und Integrationspolitik
Abgeordnete und Gewerkschafter warnen vor vereinbarter Lockerung / Atomausstieg weiter strittig
Bildungs-Staatssekretär Gorholt und Landesgeschäftsführer Ness sollen mit ins Willy-Brandt-Haus
Potsdam-Süd - Der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung, Mike Schubert, ist neuer Vorsitzender des SPD-Ortsvereins von Potsdam-Süd. Das entschied eine Mitgliederversammlung im Bürgerhaus am Schlaatz in der vergangenen Woche.
Potsdam Matthias Platzeck will nach seiner voraussichtlichen Wahl zum Chef der Bundes-SPD nicht nur Ministerpräsident bleiben, sondern auch den Landesverband seiner Partei weiter führen. Bei der Opposition – und auch bei den Nachwuchs-Sozialdemokraten in Brandenburg – kommt diese Idee allerdings nicht gut an.
Hubertus Heil soll SPD-Generalsekretär werden – er will „die soziale Idee der Reformpolitik“ vermitteln
Im Kampf um den Posten des Generalsekretärs punkteten nicht alle Parteiflügel der SPD
Von Hermann Rudolph
Die SPD-Ministerpräsidenten von Brandenburg und Rheinland-Pfalz, Matthias Platzeck und Kurt Beck, wollen den SPD-Gremien morgen vorschlagen, wer von ihnen als Nachfolger Franz Münteferings zur Verfügung steht. Müntefering hält sich die Entscheidung über einen Eintritt in das Bundeskabinett offen.
Andrea Nahles wird unter Umständen doch nicht als SPD-Generalsekretärin kandidieren. Sie erwartet von den Sitzungen der Führungsgremien an diesem Mittwoch eine Klärung der Führungsfragen. Morgen wird es auch darum gehen, ob Matthias Platzeck in Brandenburg bleibt.
Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering (65) trat 1966 in die Partei ein und engagierte sich zunächst bei den Jusos. Wichtige Daten seiner Politiker-Karriere:
Wenn Politikerinnen oder Politiker aufstrebende Parteifreunde laut loben, sollte man immer sehr aufmerksam zuhören. So etwa, wenn nun Heidemarie Wieczorek-Zeul, Entwicklungsministerin und stellvertretende SPD-Chefin, die Kandidatur von Andrea Nahles um das Amt der SPD-Generalsekretärin besonders laut befürwortet.
Anmerkungen zum Generationenwechsel in der SPD Von Hubertus Heil
In Berlin haben mehr als 1200 Militärgegner gegen den Großen Zapfenstreich der Bundeswehr protestiert. Am Ende der Demonstration kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, fünf Personen wurden festgenommen.
Die Polizei erwartet einzelne Störversuche
Berlin - Kritik an Bundeskanzler Gerhard Schröder und einem Mangel linker Akzente in der Regierungspolitik haben Andrea Nahles nicht geschadet. Über die Landesliste Rheinland-Pfalz gelang der einstigen Juso-Vorsitzenden im September wieder der Sprung in den Bundestag, nun ist sie als SPD-Generalsekretärin im Gespräch.
Innenstadt – Gegen die Beschlagnahmung der „Straße der Besten“ durch die Polizei regt sich Widerstand: Die Potsdamer Jusos forderten, die „Kunstaktion“ an der Außenwand der Kneipe „La Leander“ an der Kurfürstenstraße solle wiederhergestellt und damit der „Kunst zu ihrem Recht“ verholfen werden. „La Leander“-Wirt Jirka Witschak hatte fünf Bilder von Politikern aufgehangen, die jeweils mit DDR-Banner und fiktiven Berufsbezeichnungen versehen waren.
Gerhard Schröder (SPD) kann auf eine große Politikerkarriere zurückblicken. Im Jahr 1963 in die Partei eingetreten, wurde er 1978 Juso-Bundeschef. Zwanzig Jahre später zog er ins Bundeskanzleramt ein. Eine Chronologie: