Wie ein Minister die Sternsinger doch empfing
Thema
Karin Prien
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will gemeinsam mit der SPD eine Kindergeld-Erhöhung prüfen. Auch die Kinderfreibeträge könnten erhöht werden. Schäuble will Anfang 2015 mit Familienministerin Manuela Schwesig einen Vorschlag erarbeiten.
Wie neutral muss eine Ministerin sein? Das Bundesverfassungsgericht hat ein illusorisches Urteil darüber gesprochen. Dennoch ist es ein Appell, den Wert von Ämtern im Staatsgefüge zu schätzen. Ein Kommentar.
Darf eine Ministerin wie Manuela Schwesig öffentlich gegen die NPD mobilisieren? Ja, sie darf, zumindest unter bestimmten Umständen. Das hat jetzt das Bundesverfassungsgericht entschieden - und eine Klage der rechtsextremen Partei abgeschmettert.
Ex-Ministerin, Mutter, Abgeordnete – und das mit 37. Was hat Kristina Schröder als nächstes vor?
Liebe hat sie nicht zusammengeführt, bloß Notwendigkeit. Seit einem Jahr pflegt die Große Koalition öffentlich einen so treuen Umgang, dass es fast langweilt. Dabei ist sie oft ein eher mürrisches Bündnis. Möglich, dass man das bald öfter merkt.
CDU und SPD haben ihren Streit um die Frauenquote beigelegt, am 11. Dezember soll das Gesetz verabschiedet werden. Außerdem soll es mehr Geld vom Bund für die Versorgung von Flüchtlingen geben.
Ob Russland oder Frauenquote: Der Ton in der Koalition wird rauer. Volker Kauder hält Manuela Schwesig Weinerlichkeit vor. Sigmar Gabriel vermutet, Kauder habe ein Problem mit mehr Rechten für Frauen.
Kampfsportverein aus Brandenburg gewürdigt
Familienministerin Manuela Schwesig pocht hartnäckig auf die Frauenquote – und entdeckt überall Argumente für Vielfalt.
Die Bundesfamilienministerin will die Qualität der Kinderbetreuung bundesweit vereinheitlichen. Die Länder sind noch skeptisch. Unklar bleibt, wie die Kosten für das Milliardenprojekt gedeckt werden können.
Das historische Ereignis des Mauerfalls vor 25 Jahren ist Anlass, eine besondere Tagesspiegel-Ausgabe zu produzieren: Gemeinsam mit über 25 Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Kultur, die rund um den Mauerfall die deutsche Vereinigung und den schwierigen Prozess der Wiederannäherung eine wichtige Rolle gespielt haben, gestaltet die Redaktion die Ausgabe vom 9. November 2014.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) bildet ihr Kabinett drastisch um. Sie zieht damit die Konsequenzen aus der nicht endenden Debatte um die Nürburgring-Pleite.
SPD und Linke stimmten auf ihren Landesparteitagen einer Neuauflage der rot-roten Koalition zu. Am Mittwoch soll Ministerpräsident Woidke wiedergewählt werden. Allerdings kritisierten die Genossen seine Personalpolitik.
Wasserstoffzelle im Keller, Stromerzeugung in der Fassade, Kita, Kantine und Yoga-Zimmer - das neue Forschungsministerium an der Spree ist fertig.
Wer Angehörige pflegt, soll nach dem Willen der großen Koalition künftig eine bezahlte Pause vom Job nehmen dürfen. Das hat das Bundeskabinett am Mittwoch vormittag beschlossen.
Regierender Bürgermeister will er werden: Jan Stöß, Landeschef der SPD. In seiner Promotion an der Freien Universität hat der Volljurist die Fehler früherer Senatschefs bei Großprojekten untersucht. Der Tagesspiegel hat mal genauer geblättert.
In der schwarz-roten Koalition gibt es neuen Streit: Die Union sieht die geplante Frauenquote als Belastung für die Wirtschaft. Die SPD ist empört.
Wolfram Hartmann, Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte, über unzulängliche Gesetze und seinen Termin bei der Familienministerin.
Internationale Studenten, die nach dem Abschluss in Deutschland bleiben wollen, haben es oft schwer. Die größte Hürde: Eine qualifizierte Arbeit zu finden, die von der Ausländerbehörde anerkannt wird.
Nach dem umstrittenen Rücktritt des Innenministers müssen sich Ministerpräsident Torsten Albig und die SPD Kritik gefallen lassen. Der Nachfolger für Andreas Breitner steht aber schon fest.
Ein brisanter Fund der Kieler Staatsanwaltschaft könnte Bildungsministerin Waltraud Wende zum Rücktritt veranlasst haben. Angeblich versuchte sie schon 2011, sich eine Professur in Flensburg zu sichern.
Vor acht Jahren trat er für ein kommunales Bündnis zwischen CDU und Linke an: Holger Kelch wird Oberbürgermeister von Cottbus
Er wollte einst Bündnis aus CDU und Linkspartei schmieden. Doch Christdemokrat Holger Kelch unterlag bei der Wahl 2006 zum Cottbuser OB dem SPD-Mitbewerber. Acht Jahre später trug er den Sieg davon. Wie hat er es geschafft?
Die Bundesregierung will Minderjährige besser vor Missbrauch durch die Hersteller kinderpornografischer Bilder schützen. Doch bei der Strafverfolgung bleiben Schwachpunkte. Denn die Polizei droht in der Flut der Verdachtsfälle zu ertrinken.
SPD-Familienministerin Manuela Schwesig will, dass der Handel mit Nacktbildern von Kindern künftig strafbar ist. Das Familienministerium hat ein Gesamtkonzept zum Schutz vor sexueller Gewalt erarbeitet. Ein Interview.
Sie ist die Bildungsexpertin der Hamburger SPD - und Ehefrau des Ersten Bürgermeisters Olaf Scholz. Jetzt wurde Britta Ernst zur neuen schleswig-holsteinischen Schulministerin berufen. Die Wissenschaft übernimmt sie nicht - aus familiärer Rücksicht.
Britta Ernst ist neue Bildungsministerin in Kiel. Ministerpräsident Torsten Albig ernannte die SPD-Politikerin zur Nachfolgerin der zurückgetretenen Waltraud Wende.
Sie staatsanwaltlichen Ermittlungen haben Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Waltraud Wende am Ende doch zu stark unter Druck gesetzt: Am Montag trat die parteilose Politikerin zurück.
Eigentlich will Bildungsministerin Johanna Wanka mehr Geld für Forschung und Schulen ausgeben. Ein Bericht des Bundesrechnungshofes lässt aber Zweifel daran aufkommen, ob Union und SPD das Versprechen wirklich umsetzen.
Die Sportschüler haben endlich ein neues barrierefreies Wohnheim mit insgesamt 150 Unterkünften
Jede zehnte Schulstunde wird nicht regulär erteilt, die Polizei braucht mehr Personal – und der BER kostet womöglich weitere Milliarden: Welche Probleme muss Brandenburgs nächste Regierung nach der Landtagswahl lösen? Ein Überblick.
Der Präsident des Deutschen Behindertensportverbandes lobt das Engagement des Landes Brandenburg für gehandicapte Sportler. Aber es geht auch um die Finanzierung
Bis zu 28 Kinder in einer Grundschulklasse sind aus Sicht von Brandenburgs Landesregierung im Lernalltag vertretbar. Der Richtwert liege zwar bei 23 Kindern – eine Klassenstärke von maximal 28 Schülern sei aber praktikabel, erklärte Bildungsministerin Martina Münch (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage der CDU-Fraktion im Potsdamer Landtag.
Die Bundesregierung lädt zum Tag der offenen Tür
Schulranzen auf den Rücken und Schultüte in die Hand: Am Samstag strömen viele ABC-Schützen in der Mark zum ersten Mal in die Schule. Wie brandenburgische Minister ihre Einschulung vor vielen Jahren erlebten, erzählen sie der Nachrichtenagentur dpa.
Bildungsministerin verkündet Einstellungsrekord – doch seit 2009 gingen mehr Lehrer in den Ruhestand
Der Bund übernimmt das Bafög, dafür sollen die Länder ihren Anteil in Schulen und Hochschulen investieren. Das sehen aber nicht alle Länder so. Nach dem Kabinettsbeschluss zur Bafög-Reform meldete sich jetzt noch einmal Bildungsministerin Johanna Wanka mahnend zu Wort.
Bundesministerin Schwesig besuchte Potsdam. Träger fordern Änderung des Kita-Gesetzes
Bundesfamilienministerin Schwesig verspricht mehr Geld für Brandeburger Kitas