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Thema

Karin Prien

Alleinerziehende sollen besser gestellt werden.

Die Bundesregierung will Alleinerziehende besser stellen, die Koalition ist sich einig über eine Erhöhung des Steuerfreibetrags. Die Kosten sollen zu Lasten des Familienministeriums von Manuela Schwesig gehen.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Hans Monath
Das Verfahren bringt Manuela Schwesig in eine Doppelrolle - als Kritikerin der Herdprämie und als beklagte zuständige Ministerin

Das umstrittene Betreuungsgeld wird zu einem Fall für das Bundesverfassungsgericht, weil die SPD und die heutige Familienministerin ein Drama aus ihm machten. Dabei war es der Partei nie wichtig genug, dafür die Koalition zu riskieren. Doch jetzt gibt es die Chance, das Gesetz mit Karlsruher Mitteln zu kippen. Ein Kommentar.

Jost Müller-Neuhof
Ein Kommentar von Jost Müller-Neuhof
Die SPD möchte insbesondere Alleinerziehende und Familien mit kleinen und mittleren Einkommen stärker unterstützen.

Alle sozialdemokratischen Minister springen Familienministerin Manuela Schwesig im Streit um mehr Hilfen für Eltern und Kinder bei. Finanzminister Schäuble will zwar das Kindergeld erhöhen, aber Alleinerziehende und Eltern mit mittlerem und geringem Einkommen nicht besser stellen

Von Hans Monath
Steinmeier, Gabriel, Merkel: Bislang regierten die Großkoalitionäre ruhig durch. Das ändert sich nun.

Zu Beginn arbeiteten Union und SPD still den Koalitionsvertrag ab. Doch ob beim Kindergeld oder dem Streit ums Einwanderungsrecht – immer öfter knirscht es. Warum spalten diese Konflikte die Koalition?

Von
  • Robert Birnbaum
  • Cordula Eubel
  • Stephan Haselberger
Da ist ein Knoten drin: Der SPD-Netzpolitiker Yannick Haan fordert eine neue Netzpolitik.

Ob beim Datenschutz, der Digitalwirtschaft oder Big Data: Debatten um die Netzpolitik sind in Deutschland oft angstgetrieben. Das muss sich ändern, meint unser Gastautor.

Schülerinnen und Schüler in Schuluniformen winken wild in die Kamera und werfen sich mit erhobenen Händen nach hinten.

Auch private Bildungseinrichtungen könnten vom Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP betroffen sein. Bildungsgewerkschaften und Grüne befürchten unkontrollierbare Angebote aus den USA.

Von Josta van Bockxmeer
Familienministerin Manuela Schwesig (SPD).

Die SPD will sich 2015 zum Anwalt der 30- bis 50-Jährigen machen - jener Altersgruppe, die SPD-Chef Sigmar Gabriel die „gehetzte Generation“ nennt. Vor allem auf eine Sozialdemokratin wird es dabei ankommen: Familienministerin Manuela Schwesig. Hier spricht sie darüber, wie sie ihr Projekt Familienarbeitzeit auch gegen Widerstände vorantreiben will.

Von
  • Hans Monath
  • Stephan Haselberger
Darf auch weiterhin die NPD kritisieren: Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig.

Darf eine Ministerin wie Manuela Schwesig öffentlich gegen die NPD mobilisieren? Ja, sie darf, zumindest unter bestimmten Umständen. Das hat jetzt das Bundesverfassungsgericht entschieden - und eine Klage der rechtsextremen Partei abgeschmettert.

Von Ursula Knapp
GroKo auf Reisen: Angela Merkel und Sigmar Gabriel bei ihrem Grönland-Besuch.

Liebe hat sie nicht zusammengeführt, bloß Notwendigkeit. Seit einem Jahr pflegt die Große Koalition öffentlich einen so treuen Umgang, dass es fast langweilt. Dabei ist sie oft ein eher mürrisches Bündnis. Möglich, dass man das bald öfter merkt.

Von Robert Birnbaum
Manuela Schwesig stellte am Donnerstag auf der Bund-Länder-Konferenz den Bericht "Kita 2020" vor.

Die Bundesfamilienministerin will die Qualität der Kinderbetreuung bundesweit vereinheitlichen. Die Länder sind noch skeptisch. Unklar bleibt, wie die Kosten für das Milliardenprojekt gedeckt werden können.

Von Hans Monath

Das historische Ereignis des Mauerfalls vor 25 Jahren ist Anlass, eine besondere Tagesspiegel-Ausgabe zu produzieren: Gemeinsam mit über 25 Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Kultur, die rund um den Mauerfall die deutsche Vereinigung und den schwierigen Prozess der Wiederannäherung eine wichtige Rolle gespielt haben, gestaltet die Redaktion die Ausgabe vom 9. November 2014.

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