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Thema

Karin Prien

Mit den Stimmen der Koalition hat der Bundestag die Einführung des Elterngeldes ab Januar 2007 beschlossen. Familienministerin von der Leyen bezeichnete die Abstimmung als "historischen Moment".

Die künftige Förderung von Initiativen gegen Rechtsextreme wird zunehmend zum Streitthema auch zwischen SPD und Union. Die Opposition fordert, dass Bundesinitiativen für Demokratie gesichert und gestärkt werden.

In den Bildungsdebatten der 70er-Jahre gab es ein Synonym für bildungsferne Schichten: das katholische Mädchen vom Lande. 30 Jahre später hat der türkische Großstadtjunge dieses Mädchen ersetzt.

ÖFFNUNGSZEITEN Alle Häuser können am Sonnabend und Sonntag jeweils von 10 bis 18 Uhr besucht werden. Ausnahmen: Das Verteidigungsministerium hat am Sonnabend bis 23 Uhr, das Entwicklungsministerium nur am Sonntag geöffnet.

Vor dem Bundespresseamt in Berlin liegt der rote Teppich schon bereit: Am Samstag wird er symbolisch ausgerollt, wenn die Regierung zum achten Mal ihre "Einladung zum Staatsbesuch" ausspricht - und hofft, dass zehntausende Bürger als Staatsgäste kommen.

Berlin - Familienministerin Ursula von der Leyen will Eltern mit mehreren Kindern stärker fördern. „Ich würde gerne die Weichen dafür stellen, dass Mehrkindfamilien einen größeren finanziellen Spielraum haben“, sagte die CDU-Politikerin im Interview mit dem Tagesspiegel.

Potsdam - Seit Jahren drängt die Brandenburger CDU, an Brandenburgs Schulen stärker Werte zu vermitteln. Die SPD tat sich damit lange schwer, obwohl die Genossen das Schulfach Lebensgestaltung, Ethik und Religion (LER) durchsetzten.

Die Zuständigkeit für Langzeitarbeitslose sollte nach Ansicht des Ombudsrates der Bundesregierung neu zugeschnitten werden. Die Arbeitsgemeinschaften von Bundesagentur und Kommunen funktionierten nur sehr schlecht.

„Kabinett billigt Elterngeld“ vom 15. Juni 2006 Die Regelungen zum Elterngeld verstoßen in eklatanter Weise gegen die von der Familienministerin viel beschworenen christlichen Grundwerte der Gerechtigkeit und Solidarität mit Armen und Schwächeren.

Im Konflikt um ein neues griechisches Hochschulgesetz hat die konservative Regierung den Rückzug eingeleitet. Angesichts massiver Proteste von Studierenden und Hochschullehrern verschob Bildungsministerin Marietta Giannakou die Vorlage des Gesetzes im Parlament jetzt auf den Herbst.

Von Gerd Höhler

Wie ein Vater die Stadt erleben kann Wir haben unserer Tochter jetzt eine bunte Kinder-Bibel gekauft. Damit „christliche Werte wieder zum Fundament der Erziehung werden können“, wie es die Bundesfamilienministerin fordert.

Von Stephan Wiehler
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