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Thema

Karin Prien

Berlin - Die Bundesregierung will die Lebensbedingungen von Kindern aus armen Familien verbessern und ihnen zu besseren Bildungschancen verhelfen. Das kündigten Familienministerin Ursula von der Leyen und Bildungsministerin Annette Schavan (beide CDU) am Donnerstag im Bundestag an.

Berlin - 22 weitere Bundestagsabgeordnete haben ihre neuen Posten sicher. Am Mittwoch konstituierten sich die 22 ständigen Ausschüsse des Parlaments und wählten ihre Vorsitzenden – Union und SPD stellen in jeweils acht Ausschüssen die Chefs, in den kleineren Oppositionsfraktionen FDP, Linkspartei und Grüne sind es je zwei.

Von Matthias Meisner

Union und SPD sehen in der Wahl der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel zur ersten Bundeskanzlerin Deutschlands eine gute Ausgangsbasis für ihren geplanten Reformkurs.

Mit deutlichen Annäherungen haben Union und SPD ihre Koalitionsverhandlungen am Donnerstagabend auf eine letzte Runde am Freitag vertagt. Beide Seiten vereinbarten, die Mehrwertsteuer auf 19 Prozent zu erhöhen.

SPD-Chef Franz Müntefering fordert mehr Parteidisziplin - und wirbt für die Wahl Hubertus Heils zum Generalsekretär. Familienministerin Renate Schmidt übt unterdessen scharfe Kritik am Führungsstil des scheidenden Parteichefs.

Von Jan Kixmüller Im Kompetenzstreit zwischen der designierten Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) und dem zukünftigen Bundeswirtschaftsministerium war in dieser Woche eine Entscheidung gefallen. Demnach sollte die Raumfahrttechnik sowie vier Referate aus dem Bereich Neue Technologien – Nanotechnologie, optische Technologien, Mikrosystemtechnologie sowie Produktionssysteme und -technologien – ans Wirtschaftsressort gehen.

Von Jan Kixmüller

Berlin - Eine längere Lebensarbeitszeit und mehr Flexibilität beim Renteneintrittsalter haben Experten im neuen Altenbericht gefordert. „Wir müssen die Potenziale älterer Menschen stärker nutzen“, sagte der Vorsitzende der Sachverständigenkommission, Andreas Kruse, am Dienstag bei der Übergabe des Berichts an Familienministerin Renate Schmidt (SPD) in Berlin.

Von Rainer Woratschka

Hunderttausende waren am Wochenende auf den Beinen und feierten Tage der offenen Tür und die Lange Nacht der Museen

Von Sebastian Leber

Berlin Bundesfamilienministerin Renate Schmidt (SPD) sieht sich durch neue wissenschaftliche Untersuchungen in politischen Grundsatzentscheidungen bestätigt. Nach Angaben der SPD-Politikerin belegt eine Befragung des Forsa-Instituts, dass der im Januar von der rot-grünen Koalition eingeführte Kinderzuschlag Wirkung zeigt und von den Empfängern sehr positiv bewertet wird.

Berlin - Bundesfamilienministerin Renate Schmidt (SPD) hat Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel aufgefordert, in der Familienpolitik Farbe zu bekennen. „Frau Merkel muss klarstellen, wie sie zu dem erzkonservativen Familienbild von Paul Kirchhof steht“, sagte Schmidt dem Tagesspiegel am Sonntag.

Von Cordula Eubel

Berlin Die bayerische Familienministerin Christa Stewens (CSU) hat den SPD- Plan für ein Elterngeld als „unsozial“ kritisiert. Es bevorzuge Besserverdienenende auf Kosten Ärmerer, sagte sie dem Tagesspiegel.

Manche WissenschaftlerAussagen wirken hochpolitisch, obwohl ihre Urheber ohne parteipolitische Absicht den Stand der Forschung referieren. So geht es nun den Autoren des „7.

Beim SPD-Wahlkampfauftakt präsentiert sich Schröder als Bewahrer der sozialen Gerechtigkeit

Von Tissy Bruns

Berlin Familienministerin Renate Schmidt (SPD) will staatliche Leistungen für Eltern nur dann voll bezahlen, wenn zeitweise auch der Vater für die Erziehung des Kindes seinen Beruf aufgibt. Nur dann solle das von der SPD für die kommende Legislaturperiode geplante einkommensabhängige Elterngeld zwölf statt nur elf Monate lang ausgezahlt werden, sagte Schmidt am Mittwoch in Berlin: „Einen Monat muss verbindlich der Vater machen.

Familienministerin Renate Schmidt (SPD) will einzelne Versprechen des Wahlmanifests in den nächsten Wochen konkretisieren. Die SPD verspricht, den Ausbau der Kinderbetreuung voranzutreiben, Priorität habe der Rechtsanspruch auf einen Platz ab dem zweiten Lebensjahr.

Ministerin Schmidt zeichnet Unternehmen aus, in denen sich Beruf und Karriere vereinbaren lassen

Von Corinna Visser
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