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Thema

Nato

In Georgien ist die Skepsis gegenüber Russland auch sechs Jahre nach dem Krieg noch weit verbreitet. Bis heute sind in den abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien keine unabhängigen Beobachter zugelassen.

Georgien und Moldau hoffen auf Hilfe der Europäischen Union. Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Kollege Laurent Fabius sagen Georgien eine engere Bindung an die EU zu - ohne konkreter zu werden.

Von Silvia Stöber
Ein pro-russischer Seperatist vor einem eingenommenen Gebäude in Slawjansk.

Die ukrainische Regierung verzichtet während der Osterfeiertage auf den Einsatz gegen die pro-russische Separatisten im Osten des Landes. Diese zeigen sich aber weiterhin unnachgiebig in ihren Forderungen, während Russland zusätzliche Truppen an die Grenze zur Ukraine verlegt.

Von Nina Jeglinski
Erobert? Übergelaufen? Prorussische Aufständische am Mittwoch auf einem ukrainischen Panzer in der ostukrainischen Stadt Kramatorsk.

Es war richtig, Länder des ehemaligen Warschauer Paktes in die Nato aufzunehmen. Denn der Westen im Allgemeinen und Deutschland im Besonderen hätte sich komplett unglaubwürdig gemacht, hätte man die Beitrittswünsche der Reformstaaten dauerhaft abgelehnt, meint unser Gastautor.

Abgeordnete der rechtspopulistischen Swoboda-Partei und Parlamentarier der Kommunisten liefern sich eine Schlägerei.

Abgeordnete der rechtspopulistischen ukrainischen Swoboda-Partei attackieren bei einer Parlamentsdebatte Kommunistenchef Pjotr Simonenko. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen warnt Russland derweil vor einer Intervention im Osten des Landes.

Im vergangenen Dezember erinnerte ein junger Mann an die Opfer der inzwischen aufgelösten Bereitschaftspolizei Berkut.

In der Ukraine sind zwölf Mitglieder der inzwischen aufgelösten Berkut-Bereitschaftspolizei verhaftet worden. Ihnen wird vorgeworfen, während der Proteste gegen die Regierung friedliche Demonstranten erschossen zu haben.

Von Nina Jeglinski
Im Gespräch. Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens, Steinmeier, Fabius und Sikorski (v. l. n. r.).

Deutschland, Frankreich und Polen sind um eine gemeinsame Kursbestimmung in der Ukraine-Krise bemüht. Derweil informiert Russlands Präsident Wladimir Putin Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Telefonat über einen Teilrückzug der russischen Truppen an der ukrainischen Grenze.

Von Albrecht Meier
Dass Putin Kleinkriege zu führen gewillt ist, hat er in Tschetschenien, Georgien und auf der Krim bewiesen. Die Frage ist, wie hoch das Risiko ist, das er einzugehen gewillt ist.

"Das Herrschaftsprinzip Russlands hat keinen Respekt verdient", sagt der polnische Publizist Adam Krzeminski im Tagesspiegel-Interview. Der Einfluss Russlands schwinde. Julia Timoschenko sei eine Politikerin von gestern. Doch welche Chancen hat sie bei der Präsidentschaftswahl?

Von Albrecht Meier
Lichtgestalt? Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der vergangenen Woche im Bundestag.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte mit Blick auf die Krim-Krise erklärt: "Jetzt ist für die Bündnispartner an den Außengrenzen wichtig, dass die Nato Präsenz zeigt." Später betonte sie, es gehe nicht darum, Truppen in die baltischen Staaten zu verlegen. Die Kritik an der Ministerin ist groß. In der Politik - und in der Presse.

Von Lutz Haverkamp
US-Präsident Barack Obama.

Es ist dringender denn je seit dem Untergang des Sowjetkommunismus, das transatlantische Verhältnis zu revitalisieren. Russlands Präsident hält den Westen für korrupt und dekadent; ihn zu spalten, ist sein Ziel. Das Gegenteil muss folglich geschehen.

Von Malte Lehming
Als Nato-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen spricht, fällt der Strom aus. Ein hoher russischer Diplomat scherzt: „Das ist Russlands Antwort.“

Das Licht fällt aus auf dem Brussels Forum zur Krim-Krise und ein hoher russischer Diplomat scherzt: „Das ist Russlands Antwort.“ Als Ukrainer sprechen, verlassen Russen demonstrativ den Saal. Ein ermunterndes Ergebnis gibt es trotzdem: Es wird eine OSZE-Beobachtermission in die Ukraine entsandt.

Von Christoph von Marschall
Frank-Walter Steinmeier hat die Geduld mit Wladimir Putin verloren.

Bisher fährt die deutsche Russland-Politik einen Deeskalationskurs. Nun verliert selbst Frank-Walter Steinmeier die Geduld mit Wladimir Putin und fordert eine OSZE-Beobachterkommission – nach Wochen der erfolglosen Diplomatie.

Von Albrecht Meier
Übergangsministerpräsident Arseni Jazenjuk sprach am 13. März 2014 auf der UN-Vollversammlung in New York.

Auf seiner Reise in die USA warb der ukrainische Übergang-Regierungschef Arseni Jazenjuk für Unterstützung durch die USA. Das Ergebnis des Referendums werde die Ukraine nicht anerkennen, es gebe jedoch noch Chancen für eine friedliche Lösung des Konflikts.

Von Nina Jeglinski
Dramatische Lage. „Beklemmend“ nennt Kanzlerin Angela Merkel die Konfliktsituation in Osteuropa.

Ernste Mienen, Schluss mit dem Gezänk von gestern. Die Ukraine-Russland-Krise lässt alle Parteien im Bundestag zusammenstehen. Und Angela Merkel nimmt ihre zentrale Rolle beim Umgang mit Putin an. Nur Gregor Gysi sagt: „Nato und EU machen alles falsch“.

Von Antje Sirleschtov
Sahra Wagenknecht und Gregor Gysi

Ein Anschluss der Krim an Russland ist nach einem Referendum zu akzeptieren, und die Grünen sind blind für die "faschistischen Teile" der Übergangsregierung in Kiew - sagt die Linke Sahra Wagenknecht. Und äußert Verständnis für die Ängste Moskaus.

Von Matthias Meisner
NATO-Generalsekretär Rasmussen

Halbherzige Sanktionen können Wladimir Putin in seinem Expansionsdrang nicht beeindrucken. Es ist höchste Zeit für Maßnahmen, die ihm wirklich wehtun, meint Malte Lehming: eine Nato-Mitgliedschaft der Ukraine und der Ausbau amerikanischer Erdgasexport-Kapazitäten. 

Von Malte Lehming
Zwei F-16-Kampfjets

In Polen und dem Baltikum schüren Medien Angst vor Russland. Nun hat die USA zwölf Kampfjets dorthin geschickt. In der Ukraine griffen pro-russische Aktivisten Demonstranten an. Außenminister Steinmeier erwartet verschärfte EU-Sanktionen gegen Russland.

Von Paul Flückiger
Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite vergleicht Wladimir Putin mit Stalin

“Ich sehe nicht nur die Rückkehr des Sowjetstils, sondern sogar des Stalin-Stils.“ Mit scharfen Worten attackiert Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite die russische Führung. Zuvor hatte bereits Ex-US-Außenministerin Hillary Clinton einen pikanten Vergleich bemüht.

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