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Thema

Rechtsextremismus

Der geplante Landesparteitag der rechtsextremen NPD wird verschoben. Die Veranstaltung sollte eigentlich im Rathaus Tempelhof stattfinden, doch das zuständige Bezirksamt kündigte den Mietvertrag.

Mit Musik, Videoclips und Mitmachportalen versuchen Neo-Nazis zunehmend, im Internet gezielt Jugendliche anzuwerben. Trotz ständiger Gegenmaßnahmen hat es 2007 so viele rechtsextreme Webseiten gegeben wie nie zuvor.

Als sich die im Rathaus Tempelhof geplante "öffentliche Verantstaltung" der NPD als Landesparteitag herausstellte, reagierte das Bezirksamt prompt: Der Nutzungsvertrag mit der Partei wurde gekündigt. Die Begründung: Man sei getäuscht worden.

Jörg Hähnel

Das Bezirksamt wehrt sich gegen einen geplanten Parteitag der NPD. Der Termin für das Treffen sollte eigentlich geheim gehalten und die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden. Vermutlich soll ein neuer Landeschef gewählt werden.

Von Frank Jansen

Das einstige Flüchtlingsheim im Landkreis Barnim wird jetzt zum Schulungszentrum, im Mai soll wahrscheinlich schon die erste Veranstaltung stattfinden. Auch für Konzerte rechtsextremer Bands soll das Gebäude genutzt werden.

Von Frank Jansen
Udo Voigt

Der Deutsche Bundeswehrverband will den Vorsitzenden der rechtsextremen NPD, Udo Voigt, aus seinen Reihen ausschließen. Dabei gibt es aber rechtliche Schwierigkeiten. Der Verband sucht deshalb nun Rat bei Bundesjustizministerin Brigitte Zypries.

Rechtsextreme sehen nicht immer so aus, wie man sie sich vorstellt. Sie sind auch nicht immer so dumpf, wie man sie gerne hätte. Einige von ihnen studieren sogar.

Ressentiments gegenüber Juden sind unter muslimischen Migranten offenbar weiter verbreitet als beim Rest der Bevölkerung. Der Senat stockt auch deshalb seine Mittel für Projekte gegen Antisemitismus, Rassismus, und Rechtsextremismus auf.

63 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus wird in Berlin gegen die NPD protestiert. Innensenator Körting (SPD) fordert erneut ein Verbot der Partei. Die Grünen haben auch die "Heimattreue deutsche Jugend" im Visier.

Von Hannes Heine

In Rheinsberg formiert sich ein "selten einheitlicher" Widerstand durch alle Parteien gegen ein geplantes NPD-Schulungszentrum. Der Sprecher der Rheinsberger Zukunftskonferenz, Steffen Jakuttek (CDU), sieht gute Chancen, dieses Projekt zu verhindern und prophezeit den Rechtsextremen ungemütliche Zeiten.

Potsdam - Das Brandenburger Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit warnt vor den demagogischen Parolen neonazistischer Parteien im Kommunalwahlkampf.„Vor allem in Zeiten von Wahlkämpfen versuchen Rechtsextreme, sich in der Öffentlichkeit mit ihren Parolen Gehör zu verschaffen“, sagte die Vorsitzende des Bündnisses, Heilgard Asmus, am Montag in Potsdam.

Betreiber von Blogs und Diskussionsforen kennen es zur Genüge: Geht es um einen Moscheebau oder um die Straffälligkeit von Ausländern, sind sofort Kommentatoren zur Stelle, die den Sachverhalt aus ihrer Sicht darstellen – mehr oder weniger unverhohlen rechtsextremistisch. Für die Neonazis ist das Internet ein wichtiger Ort geworden, um die eigene Sichtweise zu verbreiten.

Rechtsextreme verfolgen in Deutschland inzwischen eine subtilere Strategie. Es geht ihnen vor allem darum, unseren Alltag zu durchdringen. Sie treten in Vereine ein und werden Mitglied bei der Freiwilligen Feuerwehr. Dagegen helfen nur Informationen und praxisnahe Ratschläge - die "Zeit" startet jetzt eine groß angelegte Aktion: Netz gegen Nazis.

Sie sind subtil, suggestiv und dennoch simpel, weil sie stets dasselbe Denkmuster verfolgen. Deutschsprachige rechtsextreme Websites haben sich im Internet ihre Nische geschaffen und halten sich dort hartnäckig. Der Zulauf ist nicht unerheblich, obwohl es kaum zuverlässige und glaubhafte Zugriffszahlen gibt.

Henri Kramer über Kampagnen gegen Rechtsextremismus

Von Henri Kramer
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