Die Demonstration gegen Rechtsextremismus in Nürnberg startete anfangs mit gewalttätigen Auseinandersetzungen. Die Polizei musste Schlagstöcke einsetzen, einige Demonstranten wurden verletzt. Insgesamt fanden in Nürnberg weniger Rechts-Gegner als erwartet den Weg auf die Straße.
Thema
Rechtsextremismus
Die Polizei in Halberstadt hat schon einmal negativ auf sich aufmerksam gemacht. Im Juni 2007 ließ sie rechtsextreme Schläger nach einem Angriff auf Theaterschüler laufen. Jetzt werden den Beamten aus der Stadt in Sachsen-Anhalt wieder Versäumnisse bei der Aufklärung einer Gewalttat mit rechtsextremem Hintergrund vorgeworfen.
In vier Berliner Bezirken wollen Abgeordnete der NPD mit "roten Stolpersteinen" an die Opfer der sowjetischen Besatzung erinnern. Sogar in Neukölln, das ab Juli 1945 unter amerikanischer Besatzung stand.
Um den Anfängen zu wehren engagieren sich 21 Berliner Schulen im Netzwerk „Schulen ohne Rassismus“. In manchen Bezirken ist das dringend notwendig.
Rechte Aufmärsche in Lübben und Ludwigsfelde
Anlässlich einer Neonazi-Kundgebung haben sich am Samstag in der Spreewald-Stadt Lübben zahlreiche Anhänger der rechten und linken Szene versammelt. Die Polizei versuchte mit einem Großaufgebot Auseinandersetzungen zwischen den Demonstranten zu verhindern.
Ein Angeklagter im Prozess um die verbotene rechtsextreme Kameradschaft „Sturm 34“ aus Mittweida (Sachsen) hat sich vor Gericht als Informant des polizeilichen Staatsschutzes zu erkennen gegeben.
Linke: Stadt biete viel Potenzial, sich der Initiative anzuschließen
SPD-Chef Kurt Beck ruft die Union dazu auf, ein NPD-Verbotsverfahren zu unterstützen. Wenn eine Partei so offensichtlich gegen die demokratische Verfassung sei wie die NPD, habe sie kein Existenzrecht. Ein Verbot schütze daher den Rechtsstaat.
Kiel/Hamburg - Mit einer Woche Verzug haben die SPD-geführten Bundesländer dem Bundesinnenministerium eine Materialsammlung für ein neues NPD- Verbotsverfahren geliefert. Dies bestätigte Schleswig-Holsteins Innenminister Lothar Hay (SPD) bei der Vorstellung des Landesverfassungsschutzberichts am Dienstag in Kiel.
Mehrfach ist die Stadt durch rechtsextreme Übergriffe und Gewalttaten bundesweit in die Schlagzeilen geraten. Auch deswegen präsentiert Außenminister Steinmeier in Hennigsdorf eine CD gegen den braunen Spuk. Von den Schülern fordert er Zivilcourage.
Eine Bürgerforum verschiedenster gesellschaftlicher Kräfte will am Freitag ein positives Signal gegen Rechtsextremismus in Lübben senden. Die Veranstaltung richtet sich gegen Rechtsextreme, die für Samstag einen Protestmarsch geplant haben.
Die rechtsextremistische "Kameradschaft Tor" bleibt verboten. 2005 hatte Berlins Innensenator die Gruppierung zwangsaufgelöst. Eine Klage der Neonazis gegen das Verbot scheiterte jetzt vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg.
In der Debatte um ein NPD-Verbotsverfahren sind sich Union und SPD weiterhin uneinig. Vertreter der Oppositionsparteien kritisierten, die Koalition würde die Frage instrumentalisieren und damit die NPD stärken. Die Innenministerien der unionsgeführten Länder wollen ihre Erkenntnisse über die NPD vorerst nicht veröffentlichen.
"V-Leute" sind " bezahlte Provokateure", findet Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau. Selbst wenn es um ein heikles Thema, wie das NPD-Verbot geht, würde sie lieber auf die kostenintensiven Informanten verzichten.
Dieses Mal könnte es klappen: Fünf Jahre nach dem gescheiterten Versuch, die NPD zu verbieten, debattiert Deutschland über das Für und Wider eines Verbotsverfahrens.
Die Debatte über ein neues NPD-Verbotsverfahren hat in Deutschland wieder Fahrt aufgenommen. Tagespiegel.de hat mit dem NPD-Aussteiger Jan Zobel gesprochen und gefragt, was er von einem Verbot der Partei halten würde.
Die Polizei nimmt in Spandau drei junge Männer fest, die eine dunkelhäutige Frau rassistisch beschimpft hatten. Bei der Durchsuchung werden die Beamten auch in anderer Hinsicht fündig.
Der SPD-Konservative Johannes Kahrs kritisiert Parteichef Beck: Die Kanzlerfrage habe sich schon erledigt. So kommt richtig Fahrt in die Debatte der Partei über Sinn und Unsinn einer Kanzlerkandidatur des SPD-Vorsitzenden.
Bei einem Runden Tisch wollen Politiker, Anwohner und Experten am Donnerstag gemeinsam über den Umgang mit dem umstrittenen "Thor Steinar"-Laden in Mitte beraten. Vorgesehen ist die Vereinbarung von gemeinsamen Aktivitäten gegen Rechtsextremismus im Bezirk.
Konferenz der Partnerstädte endete mit Erklärung
NPD-Parteichef Udo Voigt und zwei weitere seiner Spitzenfunktionäre sollen vor der Fußball-Weltmeisterschaft in einem "WM-Planer" gegen dunkelhäutige Spieler gehetzt haben. Der Spieler Owomoyela und der Deutsche Fußball-Bund stellten Strafanzeige - nur ein weiteres Verfahren gegen führende NPD-Mitglieder.
Konferenz der Potsdamer Partnerstädte begonnen
Henri kramer über den Beginn der Partnerstadt-Konferenz
Nach den Fällen von Kindstötungen fordert Brandenburgs Ex-Regierungschef Manfred Stolpe eine offene Diskussion über Tendenzen zur Verrohung. "Wir dürfen davor nicht die Augen verschließen", mahnt Stolpe im Tagesspiegel.
Vor neun Jahren wurde in Guben ein algerischer Asylbewerber von Rechtsradikalen zu Tode gehetzt. Am Gedenktag ist nun das Mahnmal für den jungen Mann wiederholt geschändet worden.
Berlin-Marzahn: Drei Männer zerschlagen die Scheibe eines Blumenladens und überwältigen die asiatische Händlerin. Nur wenige Minuten später wird eine vietnamesische Mutter ins Gesicht geschlagen und mit Schottersteinen beworfen. Die Täter entkommen.
Der Landeskoordinator der Juso-Hochschulgruppen Brandenburg, Joschka Langenbrinck, hat Politik und Hochschulen dazu aufgefordert, sich an der Diskussion eines gemeinschaftlichen Engagements gegen Rechtsextremismus an Hochschulen zu beteiligen. Mit den Akteuren vor Ort solle eine gemeinsame kooperative Strategien gefunden werden.
Die norwegische Flagge soll nicht mit dem Neonazi-Milieu in Zusammenhang gebracht werden. Die umstrittene Modemarke Thor Steinar hatte das Symbol für Werbezwecke verwendet.
Ein Aussteiger erzählt Brandenburger Schülern, wie er zu DDR-Zeiten zum Rechtsextremisten wurde
Der über Jahre dauernde starke Anstieg rechtsextremer Straftaten hat sich offenbar 2007 nicht fortgesetzt. Die Zahl der Opfer von Rechtsextremismus ist im Vergleich zu anderen Delikten gestiegen.
Politiker der Grünen, der SPD und der Linken haben heute Flugblätter zur Aufklärung über den umstrittenen Laden verteilt. Sie wollen damit Passanten über das Thor Steinar-Label aufklären. Weitere Aktionen sollen folgen.
Tagesspiegel-Reporter Frank Jansen sowie Anke Jahns und Felix Pankok vom NDR-Landesfunkhaus Mecklenburg-Vorpommern sind für ihre Berichterstattung über Rechtsextremismus ausgezeichnet worden.
Oranienburg - In einer gemeinsamen Aktion wollen Prominente und Experten ab Februar im Landkreis Oberhavel über Rechtsextremismus aufklären. Kinder und Jugendliche sollen durch das Projekt mehr Selbstsicherheit durch Vorbilder bekommen, um sie so weniger anfällig für Neonazi-Ideologien zu machen, sagte die Geschäftsführerin des Vereins Gesicht Zeigen, Rebecca Weis, gestern in Oranienburg.
Oranienburg - Eine gemeinsame Aktion wollen Prominente und märkische Experten ab Februar im Landkreis Oberhavel über Rechtsextremismus aufklären. Kinder und Jugendliche sollten durch das Projekt mehr Selbstsicherheit durch Vorbilder bekommen, um sie so weniger anfällig für Neonazi-Ideologien zu machen, sagte die Geschäftsführerin des Vereins Gesicht Zeigen, Rebecca Weis, in Oranienburg.
Unabhängig von der aktuellen Debatte gibt es in Teltow etliche Anhaltspunkte, die eine Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus verlangen. Auf der Landkarte des Verfassungsschutzes weist Teltow deutliche braune Flecke auf.
Dietmar Viehweger zur Arbeit des „Netzwerks Tolerantes Teltow“ und der Bedeutung, nichts zu verschweigen
Politiker und Fachleute mahnen: Antisemetismus und Rechtsextremismus kommen aus der Mitte der Gesellschaft. Tiraden auf deutschen Fußballplätzen und Rassismus in Russland sind nur zwei Beispiele – eine Bestandsaufnahme in Berlin.
Eine Sorge weniger: Die Rechtsextreme Partei muss die Immobilie in Brandenburg, auf der sie ein Schulungszentrum errichten wollte, nun endgültig aufgeben. Der neue Käufer ist bereits im Grundbuch eingetragen.
Seltsame Entwicklung im Magdeburger Untersuchungsausschuss zur Polizeiaffäre. Eigentlich waren die Zeugen sich einig, dass die Polizisten sich nichts zuschulden haben kommen lassen - doch plötzlich werden sie diffamiert.