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Thema

Rechtsextremismus

Mädchen und Jungen zwischen acht und 14 Jahren wurden in einem Ferienlager in der Nähe von Güstrow im Rechtsextremismus unterrichtet. Veranstalter des Camps war der Verein Heimattreue Deutsche Jugend. Nun hat die Polizei das Lager aufgelöst.

Ein Heim für Rechtsextremisten und Neonazis soll es wohl werden - das Hotel in Oberfranken, welches ein NPD-Funktionär kaufen will. Schon kommende Woche soll dort ein Treffen zum Heß-Todestag stattfinden. Die Gemeinde Warmensteinach will sich dagegen wehren.

Sturm 34

Neueste Zahlen belegen, dass die rechtsextremen Gewalttaten in Deutschland auf hohem Niveau verharren. Experten sprechen allerdings von einer neuen Qualität der Gewalt. Wie gefährlich ist die rechte Szene?

Von Frank Jansen

Im Prozess um die verbotene Neonazi-Gruppe "Sturm 34" aus dem sächsischen Mittweida hat das Gericht zwei Jugendhaftstrafen sowie eine Bewährungsstrafe verhängt. Zwei Angeklagte wurden freigesprochen. Einen zentralen Anklagepunkt ließen die Richter jedoch fallen.

Der verurteilte Rechtsextremist Sebastian F. ist wenige Jahre nach dem brutalen Mord an einem 16-jährigen Schüler aus Potzlow wieder straffällig geworden. Wegen Körperverletzung und rechtsextremer Gesten befand ihn ein Richter nun zum zweiten mal für schuldig.

Im ersten Jahr ihrer Parlamentszugehörigkeit im Schweriner Landtag konnte die NPD keine inhaltlichen Erfolge erzielen, hat eine Studie ergeben. Der Widerstand gegen die Rechtsextremen ist gewachsen.

Von Matthias Schlegel

Vor einer Woche wurde in Templin ein ehemaliger Schreiner brutal durch zwei militante Neonazis getötet. Der Chef des Mobilen Beratungsteams in Brandenburg, Dirk Wilking, fordert eine langfristige Lösung der Zivilgesellschaft gegen Rechtsextreme.

Potsdam - Bund und Land geben im laufenden Jahr rund fünf Millionen Euro für Aktionen gegen Rechtsextremismus in Brandenburg aus. Wie Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage hin sagte, kann damit nur etwa die Hälfte der ursprünglich beantragten lokalen Aktionspläne gegen Rechtsextremismus gefördert werden.

Potsdam - Bund und Land geben im laufenden Jahr rund fünf Millionen Euro für Aktionen gegen Rechtsextremismus in Brandenburg aus. Wie Bildungsminister Holger Rupprecht (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage hin sagte, kann damit nur etwa die Hälfte der ursprünglich beantragten lokalen Aktionspläne gegen Rechtsextremismus gefördert werden.

Charlotte Knobloch

Die Präsidentin des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch, unterstützt ein erneutes NPD- Verbotsverfahren. Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul hatte die Diskussion bei der Gedenkveranstaltung zum 20. Juli 1944 neu entfacht.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt nach einem Einbruch in der Jüdischen Gemeinde in Frankfurt (Oder) wegen Verdachts auf ein politisches Motiv. Der Vorfall könnte mit einem Drohbrief zusammenhängen. Die Gemeinde hatte eine Zeitung informiert, da die Polizei dennoch keinen Hinweis auf einen politischen Hintergrund sah.

Privater Kauf oder Neonazi-Zentrale? Der schwedische Gründer der rechtsextremen "Kontinent Europa Stiftung", Patrik Brinkmann, hat in Zehlendorf eine Villa für 3,3 Millionen Euro gekauft, berichtet der "Spiegel". Der Verfassungsschutz bezeichnet Brinkmann als eine Führungsfigur im internationalen Rechtsextremismus.

Werder (Havel) - Nachdem die Werderaner Stadtverordneten im April einstimmig die Bewerbung ihrer Stadt als „Ort der Vielfalt“ beschlossen haben, will das hiesige Aktionsbündnis für Kulturaustausch, gegen Rassismus und Gewalt (Kurage) nun die Einwohner mit ins Boot holen. Dazu werden Bürger, Parteien, Vereine, Organisationen und Unternehmen aufgerufen, selbst Aktionen gegen Rechtsextremismus und für Toleranz zu starten.

Zur Zehnjahresfeier des Programms „Tolerantes Brandenburg“ kam Bundespräsident Horst Köhler nach Potsdam

Von Jana Haase

Drei Brandenburger und Berliner sind am Freitag für ihren Einsatz gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit geehrt worden. Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck überreichte das "Band für Mut und Verständigung" in der Potsdamer Staatskanzlei.

Als „Zeichen großer Ahnungslosigkeit“ beim Umgang mit dem Rechtsextremismus wertet SPD-Ortsvereinschef Till Meyer das Hick-Hack der Potsdamer FDP. Der kleine Kreisverband distanzierte sich jetzt von einer parteiübergreifenden Selbstverpflichtung zum Boykott rechtsextremer Selbstinszenierungen in Potsdam, der er am Montag noch zugestimmt hatte.

Die Hinweise sind gruselig. Das einstige Stasi-Gelände in Biesenthal, das die NPD als Schulungszentrum nutzen will, wird offenbar festungsartig abgeriegelt. Sicherheitsexperten vermuten, dass die Rechtsextremen dort einen Stützpunkt für Kommunalwahlen planen.

Werder (Havel) - „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ oder „Arbeit für Millionen – statt Profite für Millionäre“: Das sind die Schlagworte, welche mittlerweile auch die Mitglieder der rechtsextremen NPD auf den Lippen tragen. Dass solche Aussagen nur Fassade sind, will das Werderaner Aktionsbündnis Kurage auf seiner Veranstaltung heute um 19.

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