Potsdam - Der Rechtsextremismus ist aus Sicht von Wissenschaftlern eine Bedrohung für Brandenburg. Das Land habe ein Rechtsextremismus-Problem, betonte der Direktor des Moses Mendelssohn Zentrums für europäisch-jüdische Studien (MMZ) in Potsdam, Julius H.
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Rechtsextremismus
Wissenschaftler schlagen Alarm: Sie halten den Rechtsextremismus für eine Bedrohung für Brandenburg. Die Forscher haben jetzt ein Handbuch herausgegeben, das Vorschläge für ein Vorgehen gegen die Extremisten gibt.
Ein hochrangiger Beamter im Bundesverkehrsministerium engagiert sich offenbar in der rechten Szene. Auf einer einschlägigen Homepage bezeichnete der 53-Jährige etwa die Bestrafung von Holocaustleugnern als "rechtsstaatlichen Tiefpunkt".
Brandenburgs Verfassungsschutz fürchtet eine erstarkte NPD. In den letzten zehn Monaten haben die Rechten deutlich expandiert.
Sachsen-Anhalt: Ein neuer Ausschuss soll Versäumnisse der Polizei beim Kampf gegen rechte Kriminalität aufklären. Das Fehlverhalten der Ordnungshüter hat sich in bedenklicher Weise gehäuft.
Steigende Mitgliederzahlen, wöchentliche Werbungsaktionen: Die Entwicklung der Brandenburger NPD bereitet Sorge. Lehrer erhalten Leitfäden, um die Argumente der Rechtsextremen widerlegen zu können.
„Rote Rosen“ gegen NPD- Schülerzeitung Kampf gegen Rechts oder Parteien-Werbeaktion?, 29.
Die kleine Gemeinde Rauen ist in Aufruhr: Nachdem bekannt wurde, dass ein Mitglied des NPD-Bundesvorstands hier ein Landschulheim eröffnen möchte, fürchten sich die Menschen vor einer Zuwanderung der Rechtsextremen.
Die NPD schiebt sich nach Umfrage-Ergebnissen in Sachsen in der Gunst der Wähler vor die SPD. Fehlen den Sozialdemokraten für den eigenen Auftritt überzeugende Argumente?
Am Samstag werden Linkspartei und WASG offiziell die neue Linke gründen. Als wichtiges Ziel nennt die Partei die Bekämpfung der rechtsextremen NPD, die ausgerechnet vor dem Gründungparteitag der vereinigten Linken eine Mahnwache abhalten will.
Richard Schröder über Irrtümer der Einheit
Zur Diskussion über ein erneutes NPD-Verbotsverfahren Es ist erschreckend, wenn sowohl von konservativen Parteien als auch den Grünen eher Ablehnung zu hören ist. Sicher, das Bundesverfassungsgericht hat mit der formalen Ablehnung, ein Verbotsverfahren aufzunehmen, Voraussetzungen gesetzt.
Als wär’s ein Film zu Mügeln: „Polizeiruf 110“
Mit einer Demonstration zum Weltfriedenstag ist in Neuruppin gegen einen Aufmarsch von Neonazis protestiert worden. Die Polizei musste eine Sitzblockade der Gegendemonstranten auflösen.
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, spricht mit dem Tagesspiegel über Neonazis, die Verbindung der NPD zu Mügeln, militante Linke und die neue Kraft von Al Qaida.
Mit der Arbeit im Kleinen versucht die NPD ihren Einfluss zu vergrößern. Deshalb müsse vor allem in den Kommunen der Kampf gegen Rechtsextremismus verstärkt werden, sagte der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch.
Berlin - Im Kampf gegen den Rechtsextremismus in der Bundeshauptstadt will der Berliner Senat die Kräfte bündeln und mehr Geld zur Verfügung stellen. „Die Forderungen nach einem Verbot der NPD und stärkerer Polizeipräsenz sind richtig, greifen aber zu kurz“, sagte gestern die Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (Linke).
GRÜNDUNGSMITGLIEDERStaatliche Stellen, Nichtregierungsorganisationen und Wissenschaftler wollen in Zukunft gemeinsam die verschiedenen Initiativen und Projekte in Berlin gegen rechts unterstützen.NETZWERKMITGLIEDERZum neuen Netzwerk gehören: Aktion Courage, Anne-Frank-Zentrum, Antidiskriminierungsnetzwerk im Türkischen Bund, Antifaschistisches Pressearchiv, Zentrum für Antisemitismusforschung der Technischen Universität Berlin, Reach Out – Opferberatung, Landeskriminalamt, Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin, Landesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz, Landesbeirat für Integration und Migration; Landeskommission gegen Gewalt, Landessportbund, Landeszentrale für politische Bildung, Lokale Aktionspläne (Koordinierungsstellen Lichtenberg und Neukölln), Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus, Mobiles Beratungsteam Ostkreuz, Otto-Stammer-Zentrum der FU, Rat der Bürgermeister (zuständige Fachausschüsse), Regionale Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie, Senatsverwaltung für Bildung, Berliner Verfassungsschutz.
Das Land stockt die Hilfen für den Kampf gegen Rechts 2008 um 300.000 Euro auf. Experten sollen im Rahmen eines Beratungsnetzwerks neue Strategien erarbeiten.
GRÜNDUNGSMITGLIEDERStaatliche Stellen, Nichtregierungsorganisationen und Wissenschaftler wollen in Zukunft gemeinsam die verschiedenen Initiativen und Projekte in Berlin gegen rechts unterstützen. NETZWERKMITGLIEDER Zum neuen Netzwerk gehören: Aktion Courage, Anne-Frank-Zentrum, Antidiskriminierungsnetzwerk im Türkischen Bund, Antifaschistisches Pressearchiv, Zentrum für Antisemitismusforschung der Technischen Universität Berlin, Reach Out – Opferberatung, Landeskriminalamt, Jugend- und Familienstiftung des Landes Berlin, Landesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz, Landesbeirat für Integration und Migration; Landeskommission gegen Gewalt, Landessportbund, Landeszentrale für politische Bildung, Lokale Aktionspläne (Koordinierungsstellen Lichtenberg und Neukölln), Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus, Mobiles Beratungsteam Ostkreuz, Otto-Stammer-Zentrum der FU, Rat der Bürgermeister (zuständige Fachausschüsse), Regionale Arbeitsstellen für Bildung, Integration und Demokratie, Senatsverwaltung für Bildung, Berliner Verfassungsschutz.
Bei einem Übergriff mit rechtsextremem Hintergrund sind eine 19-Jährige und ihr ein Jahr älterer Begleiter verletzt worden.
Berlins Innensenator Körting macht sich weiter für ein neues Verbotsverfahren gegen die rechtsextremistische NPD stark. Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) warnt dagegen vor einen erneuten Versuch.
Im Kampf gegen den Rechtsextremismus zählt nicht das schnelle Geld
Berlins Innensenator Körting über V-Leute bei der NPD und ein neues Verbotsverfahren.
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz der Länder, Ehrhart Körting, sieht keine gravierenden Hindernisse für ein NPD-Verbot. Auf Unionsseite hatte sich unter anderem Edmund Stoiber dagegen ausgesprochen.
Im Kampf gegen den Rechtsextremismus zählt nicht das schnelle Geld
Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat seine Initiative für ein neues NPD-Verbotsverfahren verteidigt. Die Demokratie müsse "mit ganzer Härte gegen braune Demagogen vorgehen".
Nach dem Überfall auf acht Inder im sächsischen Mügeln ist in Deutschland eine neue Debatte über den Kampf gegen Rechtsextremismus entbrannt. In diesem Zusammenhang sind auch Programme des Bundesfamilienministeriums in die Kritik geraten.
Ablehnung als Alltagserfahrung: Die Familie Nguyen erlebt im brandenburgischen Beeskow regelmäßig fremdenfeindliche Attacken.
Nach der Hetzjagd auf Inder in Mügeln fordert Berlins Innensenator Körting Konsequenzen gegen die "offen verfassungsfeindliche" NPD. Körting ist zugleich Vorsitzender der Innenministerkonferenz und hält das Scheitern eines neuen Verbotsantrages für ausgeschlossen.
Linke Parteien und Initiativen wollen am Montag gemeinsam gegen eine NPD-Veranstaltung im Rathaus Treptow demonstrieren.
Im Streit um Stärke und Organisiertheit der rechtsextremen Szene in Potsdam gibt es nun eine offizielle Bewertung des Brandenburgischen Verfassungsschutzes. „In Potsdam sind Anzeichen einer Strukturierung der rechtsextremistischen Szene erkennbar“, sagte Geert Piorkowski, Sprecher des Brandenburger Innenministeriums, an dem der Verfassungsschutz angegliedert ist.
Indiens Botschafterin in Berlin, Meera Shankar, hat sich "sehr besorgt" wegen der Hetzjagd auf acht Landsleute im sächsischen Mügeln geäußert und eine vollständige Aufklärung angemahnt. Die Botschaft will noch heute einen Mitarbeiter nach Sachsen schicken.
Die rechtsextremistischen Gewalttaten in Berlin haben sich verdoppelt – und die Neonazis schlagen gezielter zu. Wie bewerten Experten die neuen Zahlen?
Trotz des allgemeinen Kriminalitätsrückgangs werden Neonazis in Berlin immer brutaler; die Anzahl rechts motivierter Gewaltdelikte ist im Jahr 2006 um 112 Prozent gestiegen.
Ein Mob jagt nach einem Fest acht Inder durch die sächsische Kleinstadt Mügeln und verletzt sie. Nur ein Großaufgebot der Polizei verhindert Schlimmeres. Der Bürgermeister sagt, er habe davor gewarnt, dass es "Probleme" geben könnte.
Begleitet von massiven Protesten haben Rechtsradikale im mehreren Städten Kundgebungen für den Kriegsverbrecher und Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß abgehalten. Die Veranstaltungen verliefen zumeist friedlich.
Obwohl die Zahl rechtsextremer Gewalttaten steigt, lehnt der Senat härtere Strafen für die Täter ab. Berlin sperrt sich damit gegen eine Initiative aus Brandenburg und Sachsen Anhalt.
Polizisten schauen bei rechten Straftaten immer öfter weg. Nicht nur in Sachsen-Anhalt. Handelt es sich nur um Einzelfälle, oder steckt Prinzip dahinter?
Der Geograph Prof. Manfred Rolfes hat die Rolle der so genannten „No Go Areas“ untersucht