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Thema

Rechtsextremismus

Das Parlament in Wiesbaden hat sich heute mit den neonazistischen Umtrieben der drei Polizeibeamten befasst, die zum Schutz von Michel Friedman eingesetzt waren. Innenminister Bouffier schwieg zu den Vorwürfen, SPD und Grüne reagierten empört.

„Antisemitische Äußerungen an Polizeischule / Schüler lehnten Lektion über Holocaust ab“ vom 20. März Gewiss ist es schwierig, in der deutschen Gesellschaft die Erinnerung an den Holocaust über Generationen zu bewahren.

Die Linksfraktion hat der Bundesregierung 286 Fragen zum Rechtsextremismus gestellt – und ist mit den Antworten unzufrieden

Die Linksfraktion hat der Bundesregierung 286 Fragen zum Rechtsextremismus gestellt – und ist mit den Antworten unzufrieden.

Von Matthias Schlegel

Die Polizei hat einen weiteren Schlag gegen den Handel mit rechtsradikaler Musik gelandet. Bei den Durchsuchungen von drei Wohnungen in Berlin und einem Szeneladen in Brandenburg wurden etwa 150 Cds sowie Booklets und Labels mit rechtsradikalem Inhalt beschlagnahmt.

Rechtsextremistischer Straftaten in Deutschland haben im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Sowohl bei den so genannten Propagandadelikten als auch bei den Gewaltstraftaten sei in 2006 ein deutlicher Anstieg verzeichnet worden.

Nach einem nicht angemeldeten Aufmarsch in Oldenburg hat die Polizei ein Ermittlungsverfahren gegen Anhänger der rechtsextremen NPD eingeleitet. Ermittelt werde gegen 33 Beschuldigte, unter ihnen sei auch der NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt.

Aktionsbündnisse gegen Rechtsextremismus wollen am Samstag ab zwölf Uhr in Halbe gegen einen Aufmarsch von Neonazis am größten deutschen Soldatenfriedhof demonstrieren.

Michendorf - Für das Engagement der Michendorfer gegen Rechts gab es jetzt Lob vom Experten: Thomas Weidlich vom Mobilen Beratungsteam Brandenburg würdigte am Mittwochabend im Sozialausschuss die Arbeit im Rahmen des Projektes „Wir kümmern uns selbst“. In einem kürzlich durchgeführten Workshop hatten sich Bürger, Sozialarbeiter und die Verwaltung dafür entschieden, Rechtsextremismus als vordergründiges Problem in der Gemeinde anzupacken.

Berlin/Jerusalem - Der Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan Kramer, hat bei einem Solidaritäts- und Toleranzgebet nach dem Anschlag auf einen jüdischen Kindergarten einen nationalen Sicherheits- und Bildungspakt gegen Rechtsextremismus gefordert. Die Lehre aus der Schoah seien nicht Schuldvorwürfe an die Deutschen, sondern die Verantwortung dafür, dass so etwas nie wieder passieren kann, sagte Kramer am Donnerstag.

Die Bundesregierung strebt im Rahmen ihrer EU-Präsidentschaft weiter ein einheitliches Vorgehen gegen den Rechtsextremismus an. Ein europaweites Verbot des Hakenkreuzes sei jedoch nicht geplant.

Potsdam - Zur besseren Bekämpfung des Rechtsextremismus drängen die Bundesländer Brandenburg und Sachsen-Anhalt auf eine Verschärfung des Strafgesetzbuches. Die Justizministerinnen Beate Blechinger (CDU) und Angela Kolb (SPD) sprachen sich am Montag auf einer Tagung in Potsdam dafür aus, rechtsextremistisch und fremdenfeindlich motivierte Gewalttaten künftig als „Hasskriminalität“ zu werten und strenger zu ahnden.

Von Thorsten Metzner

Hetze, Prügel, Pöbelei: Der Hass spielt oft mit im Amateur-Fußball. Wie Polizisten und Sozialarbeiter die Gewalt in den Griff bekommen wollen

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