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Thema

Stephan Weil

Stephan Weil, Niedersachsens Ministerpräsident (SPD) fordert einen Flüchtlingsgipfel.

Die Zahlen steigen und steigen. Der Umgang mit dem Thema Flucht und Asyl ist nach Meinung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil "ohne Zweifel in diesem Jahr die größte innenpolitische Herausforderung für Deutschland“. Er fordert deshalb einen Flüchtlingsgipfel noch im Sommer.

Von
  • Antje Sirleschtov
  • Albert Funk
Grundschüler, die sich melden

Stephan Weil, Niedersachsens Ministerpräsident, fordert eine "gesamtstaatliche Bildungsstrategie" vom Bund. Jährlich sollten über 20 Milliarden Euro zusätzlich investiert werden

Von Anja Kühne
Dem Bundesratspräsidenten, dem hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier, gratuliert sein Vorgänger, der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil. So viel Harmonie brauchen die Länderchefs jetzt dringend.

Wenn sich die Länderchefs am Donnerstag in Potsdam treffen, soll der Finanzausgleich neu geregelt werden. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil fordert, dass die Länder ihre "Einzelpositionen" zurückstellen.

Von Albert Funk
Gabriels Vorstöße passten der Parteilinken nicht.

Parteichef Sigmar Gabriel treibt sein Projekt voran, für die SPD Wirtschaftskompetenz zu erobern. Der linke Parteiflügel fürchtet, dass dabei der zentrale Wert Gerechtigkeit verloren geht - und holt jetzt zum programmatischen Gegenschlag aus. 

Von Hans Monath
In welche Richtung entwickelt sich die Wirtschaftspolitik bei den Sozialdemokraten? Mehr Nahles oder mehr Schröder?

Die SPD will wirtschaftspolitisch punkten. Doch mehr Kompetenz dort hieße auch mehr Schröder - und vor allem eine Agenda 2020. Unser Kolumnist Christoph Seils meint: So viel Mut haben die Genossen nicht.

Von Christoph Seils
Gemeinsame Schule. Bremen ist bei der Inklusion weit vorne. Doch die Werkstufen an Berufsschulen gehen einen anderen Weg als viele Regelschulen in dem Bundesland.

Bremen ist zwar Vorreiter bei der Inklusion von behinderten und nicht-behinderten Schülern. Aber es gibt auch noch einzelne sonderpädagogische Inseln. Zum Beispiel eine Berufsschulabteilung, in der Behinderte weitgehend unter sich bleiben und im Unterricht eine preisgekrönte Schülerzeitung produzieren.

Von Eckhard Stengel
Hendricks vor Demonstranten

Die Kriterien für die Endlagerung von Atommüll soll die Kommission eigentlich erarbeiten. Doch seit Monaten gibt es Streit um den Vorsitz. Der Bundestagsvorschlag kommt in Niedersachsen und bei Umweltschützern schlecht an.

Von
  • Reimar Paul
  • Dagmar Dehmer
Abgetaucht. Wo sich Sebastian Edathy derzeit aufhält, ist nicht bekannt.

Die SPD debattiert über das Verhältnis zu ihrem früheren Abgeordneten Sebastian Edathy. Wie heikel ein Parteiausschluss ist, musste sie im Fall Sarrazin erfahren.

Von Hans Monath
Zufrieden. VW-Konzernbetriebsratschef Bernd Osterloh (l.) und Niedersachsens Ministerpräsident und VW-Aufsichtsratsmitglied Stephan Weil (SPD). Foto: Reuters

Europäischer Gerichtshof bestätigt VW-Gesetz – EU-Kommission unterliegt im Streit mit Deutschland.

Von Christopher Ziedler
Ministerpräsident Stephan Weil mit dem VW-Betriebsratsvorsitzenden Bernd Osterloh.

Niedersachsen kann sein Vetorecht bei Volkswagen behalten, entschied der Europäische Gerichtshof. Ein jahrelanger Streit geht damit zu Ende - und Deutschland kommt um eine Millionenstrafe herum. Von Hannover über Berlin bis Brüssel gab es für das Urteil viel Lob.

Von Christopher Ziedler
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