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Thema

Thorsten Frei

Peter Altmaier (CDU) sprach an der Universität Potsdam über die Errungenschaften der Europäischen Union.

Peter Altmaier, Chef des Bundeskanzleramts, sprach an der Universität Potsdam über die Vorteile der Europäischen Union. Befürchtete Gegenproteste blieben aus. Auch die Podiumsdiskussion, an der Justizminister Heiko Maas teilnahm, verlief ohne Zwischenfälle.

Von René Garzke
Flüchtlinge in einem Integrationskurs in Berlin.

Die Regierung will weiter nach Afghanistan abschieben. Sie hält nach wie vor einzelne Regionen des Landes für sicher. Gleichzeitig dürfen Asylbewerber aus dem Land aber künftig wohl Deutsch lernen dürfen. Denn die Schutzquote ist gestiegen.

Von Ulrike Scheffer
Tausende demonstrierten kürzlich in Tunis gegen die Rückkehr tunesischer Islamisten aus dem Ausland.

Staaten, die abgehlehnte Asylbewerber nicht zurücknehmen, sollen weniger Entwicklungshilfe erhalten. Das Beispiel Tunesien zeigt, wie schwierig es ist, Hilfsgelder als politisches Druckmittel einzusetzen.

Von Ulrike Scheffer
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) schweigt zu wichtigen Fragen in der Montblanc-Affäre.

In der Montblanc-Affäre stellen sich inzwischen Fragen von größerer politischer Dimension. Trotzdem schweigt Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) weiter hartnäckig dazu.

Von Antje Sirleschtov
Ohne den baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (r.) und seine Grünen lässt sich im Bundesrat kaum noch etwas durchsetzen.

Die Grünen wollen der Bundesregierung nicht folgen bei der Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsstaaten. Ohne die Partei aber geht nichts im Bundesrat. Der nächste Streit droht auch schon.

Von Cordula Eubel
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