Tibet: Merkel kündigt Treffen mit Dalai Lama an

In einem Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" hat Merkel ein weiteres Treffen mit dem Dalai Lama angekündigt. Bei dem nächsten Deutschlandbesuch des Oberhaupts der Tibeter im Mai ist die Kanzlerin zwar in Lateinamerika. "Aber ich werde sicherlich zu einem späteren Zeitpunkt wieder einmal mit dem Dalai Lama zusammentreffen", sagte Merkel der Zeitung. Sie verteidigte den Empfang des Friedensnobelpreisträgers im Bundeskanzleramt im vergangenen September. "Mein Empfang des Dalai Lama und der Umgang Chinas mit ihm sind zunächst zwei unterschiedliche Dinge", so Merkel. "Aber beide führen dazu, wie wir mit der Einhaltung oder Missachtung der Menschenrechte umgehen, und hier ist die Haltung Deutschlands eindeutig, wozu auch ein Empfang des Dalai Lama gehört."

Laut einem "Spiegel"-Bericht widersetzt sich derzeit Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) dem Drängen der chinesischen Führung, sein geplantes Treffen mit dem Friedensnobelpreisträger abzusagen. Es habe Interventionen von Mitarbeitern der chinesischen Botschaft in Berlin und ein einstündiges Gespräch mit dem Botschafter selbst gegeben, berichtet das Magazin in seiner neuen Ausgabe. Lammert habe sich daraufhin in einem Schreiben an Botschafter Ma Canrong gegen den Druck verwahrt. Dabei habe er auch seine Sorge über die "aktuelle Situation nicht nur in Tibet, sondern auch in anderen Teilen Chinas" ausgedrückt, zitierte der "Spiegel".

Lammert: China unterdrückt öffentliche Kritik

Lammert beklagte dem Bericht zufolge in dem Schreiben auch die Verurteilung des chinesischen Bürgerrechtlers Hu Jia. Für die Verhandlung und Urteilsverkündung habe das Gericht in einem nichtöffentlichen Prozess kaum mehr Zeit gebraucht als die, "die wir unserem Gespräch gewidmet haben". Nicht nur nach seinem Eindruck entsprächen Härte und Tempo des Urteils dem Versuch, "öffentliche Kritik an der Menschenrechtssituation in China im Vorfeld der Olympischen Spiele zu unterdrücken und andere chinesische Menschenrechtsaktivisten zu warnen". Mit dem Urteil werde Hu Jias Vorwurf, China habe das Versprechen nicht eingehalten, die Menschenrechtslage zu verbessern, "eher bestätigt als ausgeräumt", schrieb Lammert laut "Spiegel" weiter.

Das Treffen des Bundestagspräsidenten mit dem Dalai Lama soll dem Bericht zufolge in Bochum stattfinden. Daneben will der Friedensnobelpreisträger, der vom 16. bis 20. Mai in Deutschland ist, auch in Mönchengladbach, Nürnberg und Bamberg Station machen. (feh/AFP)