Treffen in Moskau: Obama und Medwedew wollen die Abrüstung

In nur sieben Jahren wollen Russland und die USA die Anzahl ihrer Atomsprengköpfe von gegenwärtig rund 4 000 pro Seite auf maximal 1 675 absenken, eventuell sogar auf 1500. Auch die Anzahl der Träger wird im gleichen Zeitraum nahezu halbiert. Beide Länder peilen Obergrenzen von 500 bis 1 100 Raketen pro Seite an. Über die exakten Zahlen sollen sich Experten beider Staaten bei weiteren Verhandlungen über ein Folgeabkommen für den im Dezember auslaufenden Start-1-Vertrag zur Begrenzung strategischer Offensivwaffen einigen.

So sieht es ein Memorandum vor, das Dmitri Medwedew und sein US-amerikanischer Amtskollege gestern in Moskau unterzeichneten. Beide Präsidenten vereinbarten außerdem die Einsetzung einer zwischenstaatlichen Kommission zur Regelung aller strittigen Fragen und wollen selbst den Vorsitz übernehmen. Sie soll sich sowohl mit Essentials der internationalen Politik – Afghanistan, Irak, Iran, Nordkorea oder Südkaukasus – als auch mit bilateralen Problemen befassen. Unmittelbar vor Beginn von Obamas dreitägigem Russland-Besuch hatte Medwedew sich zu der Feststellung genötigt gesehen, das russisch-amerikanische Verhältnis habe de facto eine Rolle rückwärts in die Zeiten des Kalten Kriegs vollführt. Obamas hatte das in einem Interview für die regierungskritische „Nowaja Gaseta“ ähnlich gesehen und dafür vor allem Medwedews Amtsvorgänger Putin verantwortlich gemacht: Der stehe noch mit einem Bein in der Vergangenheit.

Negative Kapitel der gemeinsamen Beziehungen zu- und neue Seiten aufzuschlagen, hatte Medwedew sich und seinem Gast daher schon beim ersten Händedruck gestern Nachmittag verordnet, als er den „verehrten Barack“ im Kreml begrüßte. Leicht irritiert registrierten Protokollbeamte, dass Gast und Gastgeber sogar per Outfit Übereinstimmung signalisierten. Bei trugen weinrote Krawatten zu dunkelblauen Zweireihern und strahlten.

Russische Experten waren skeptischer und sahen sich nach Ende des fast fünfstündigen Verhandlungsmarathons bestätigt. Bei Forderungen Moskaus, Offensivwaffen – Raketen und Gefechtsköpfe - im Paket mit Defensivwaffen – Raketenabwehr – zu verhandeln, gibt es Fortschritte, aber keine Lösung, bei der Washington auf die geplanten Stellungen in Polen und Tschechien verzichtet. Eben davon aber will Moskau im Folgevertrag für Start-1 die neuen Obergrenzen abhängig machen. Denn nach einem Präventivschlag, so Sicherheitsexperte Alexej Arbatow, könnten potenzielle Angreifer das Potenzial, das dem Gegner dann noch verbleibt, mit ihrer Abwehr hundertprozentig neutralisieren. Dadurch wachse die Gefahr eines Erstschlags.

Der ist zwar unwahrscheinlich. Dass bei einschlägigen Planspielen russischer Generalstäbler die USA nach wie vor als potenzieller Aggressor firmieren, macht aus Sicht von Militärexperten wie Alexander Goltz jedoch deutlich, auf welchen schmalen Grad Medwedew nach wie vor balanciert. Kalte Krieger nahmen ihn sich gleich nach Unterzeichnung des Memorandums frontal vor. Weitere Abrüstung, warnte Leonid Iwaschow, ein Zwei-Sterne-General a. D., sei ein Zeichen von Schwäche, Russlands Sicherheitspolitik würde dadurch „in etwa auf die von Nigeria“ zusammenschnurren.

Der Deal mit Obama, meinen dagegen Pragmatiker, sei jedoch selbst bei maximalen Obergrenzen vorteilhaft: Zusammen mit Washington zu verschrotten, sei für Russland billiger, als allein zu modernisieren.