Umweltministerin Lemke zum Fischsterben in der Oder: „Polen muss seine Einleitungen reduzieren“

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat die polnische Regierung ermahnt, weniger salzhaltige Abwässer in der Oder zu entsorgen. Im Interview mit dem „Spiegel“ sagte die Politikerin: „Polen bestreitet nicht, dass das Salz im Fluss aus den Tagebauen kommt. Das ist ein Fortschritt. Daher kommt es darauf an, dass in Polen die Einleitungen reduziert werden.“

Den polnischen Behörden wirft Lemke ein zu laxes Management der Umweltkatastrophe vor. »Es gab in Polen Behörden, die dachten, dass alles nicht so schlimm werden würde. Auf polnischer Seite hat die Meldekette leider nicht funktioniert«, sagte Lemke.

Die deutsche Umweltministerin lädt kommenden Dienstag zu einer deutsch-polnischen Umweltkonferenz, zu der ihre polnische Amtskollegin Anna Moskwa aber kurzfristig nicht erscheinen will. Hintergrund sind die massiven Verstimmungen zwischen den beiden Ländern aufgrund der verschleppten Aufarbeitung der Oderkatastrophe von vergangenem August, bei der mindestens 400 Tonnen Fisch verendet waren.

Lemke verteidigt dennoch die Zusammenarbeit mit Polen: „Ich sehe die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen auf keinen Fall als gescheitert an. Es gibt Schwierigkeiten – die rede ich keineswegs klein“, sagte die Grünenpolitikerin. Man versuche trotzdem „bestmöglich mit Polen zusammenzuarbeiten, damit sich die Katastrophe diesen Sommer nicht wiederholt“.

Mit Blick auf ein mögliches Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen aufgrund seiner Verfehlungen beim Gewässerschutz sagte Lemke: „Polen ist ein souveräner Staat. Ich setze darauf, dass auch Warschau Vorsorge trifft, um eine Wiederholung des Desasters zu verhindern. Die Oder ist ein bedeutender Fluss, ihr Schutz eine europäische Aufgabe.“ (Tsp)