Venezuela: Ungeliebter Freund

Eigentlich hatte sich Venezuelas Präsident Hugo Chavez einen seiner triumphalen Auftritte vorgestellt beim Mercosur- Gipfel am Donnerstag und Freitag im paraguayischen Asuncion. Auf dem Treffen sollte der Beitritt Venezuelas zu dem von Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay gegründeten gemeinsamen Markt des Südens besiegelt werden. Und die von Chavez initiierte „Bank des Südens“ – ein Gegenmodell zur Weltbank – gegründet werden. Nichts davon klappte, und Chavez zog es vor, die Verbündeten in Russland, Iran und Weißrussland zu besuchen. Der Beitritt Venezuelas zum Mercosur wird von den Parlamenten Brasiliens und Paraguays blockiert, und bei der Bank des Südens streiten sich Caracas und Brasilia um die Führerschaft.

Vorangegangen waren eine ganze Reihe diplomatischer Verstimmungen zwischen Caracas und seinen südlichen Nachbarn. Nicht gut kam der Lizenzentzug des oppositionellen Senders RCTV an, der im Mercosur – wie auch im Rest der Welt – überwiegend als autoritäre Maßnahme zur Gängelung der Meinungsfreiheit interpretiert wurde. Darüber hinaus erklärte sich Chavez des Mercosur und dessen „neoliberaler Freihandelslogik“ überdrüssig, worauf der brasilianische Außenminister Celso Amorim ihn zurechtwies, wer einen Club verändern wolle, müsse ihm dafür erst einmal beitreten – und zwar unter den geltenden Regeln. Bislang hat Venezuela einen Sonderstatus, wird zwar zu allen Sitzungen zugelassen, hat aber kein Stimmrecht. Diplomaten gehen davon aus, dass Chavez dem Gipfel bewusst fernblieb, um den erhitzten Gemütern Zeit zum Abkühlen zu geben. Es ist seine erste Abwesenheit seit der Aufnahme Venezuelas Ende 2005.

In Südamerika ist eine Debatte über den Umgang mit dem Verbündeten entbrannt. Konservativen Kreisen ist der linke Caudillo, der Venezuela in den Sozialismus des 21. Jahrhunderts führen will, schon lange ein Dorn im Auge. Gleich nach seiner Wahl zum neuen Hauptstadtbürgermeister von Buenos Aires nutzte beispielsweise der Konservative Mauricio Macri die Gelegenheit, Chavez zu kritisieren. Brasilianische Unternehmer warnten dieser Tage, der Beitritt Venezuelas zum Mercosur gefährde Freihandelsgespräche mit anderen Blöcken. Der Mercosur verhandelt seit zehn Jahren mit der Europäischen Union über ein Freihandelsabkommen.

Die linken Regierungen in Buenos Aires, Montevideo und Brasilia befanden sich bisher auf diplomatischem Schlingerkurs. Das winzige Uruguay erhofft sich vom Beitritt Venezuelas ausgeglichenere Machtverhältnisse im Mercosur, während Paraguay nach den Worten seines Außenministers Ruben Ramirez nicht viel von Chavez’ alternativen Integrationsplänen hält. Argentinien hofft offenbar, innerhalb des Mercosur besser auf Chavez einwirken zu können. „Venezuela kann den Mercosur verändern, aber der Mercosur kann auch Venezuela verändern“, sagte der argentinische Unterhändler Eduardo Sigal. Vor den Kopf stoßen will keiner den reichen Erdölstaat, der großzügig Petrodollars für argentinische Schuldenbonds und Öltanker springen lässt und den ganzen Südkontinent mit Raffinerien und Pipelines vernetzen will. Denn Energie brauchen sie alle. Bisher waren die USA Hauptabnehmer venezolanischen Erdöls; das ändert sich gerade. Ersetzt werden die Nordamerikaner durch südamerikanische Partner, aber auch China, Iran und Russland. Besonders Brasilien profitierte bisher von dieser Strategie – seine Exporte nach Venezuela stiegen im Vorjahr auf 3,6 Milliarden Dollar.