EU: Visa-Abkommen mit der Ukraine

Helsinki - Im Gegenzug verpflichtete sich die Ukraine, Menschen wieder aufzunehmen, die illegal in die EU eingewandert sind. Zudem einigten sich beide Seiten, ab Anfang 2007 ein neues Partnerschaftsabkommen auszuarbeiten.

Das Visa-Abkommen sieht vor, dass Bürger der Ukraine leichter eine Einreiseerlaubnis für den Schengen-Raum erhalten, dem die meisten EU-Staaten angehören. EU-Bürger brauchen für Kurzaufenthalte in der Ukraine bereits seit dem vergangenen Jahr keine Visa mehr. Wegen des massenhaften Visa-Missbrauchs in deutschen Botschaften in der Ukraine waren der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) und Ex-Außenminister Joschka Fischer (Grüne) in die Kritik geraten.

Das neue Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und der Ukraine soll eines von 1998 ersetzen. Geplant ist auch ein Freihandelsabkommen, das ausgehandelt werden kann, sobald die Ukraine der Welthandelsorganisation (WTO) beigetreten ist. Eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine steht dagegen nach Angaben von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso weiter nicht auf der Tagesordnung. "Die Ukraine ist dafür nicht bereit und wir sind dafür nicht bereit", unterstrich Barroso. Bei einem Treffen mit der finnischen Präsidentin Tarja Halonen am Donnerstag hatte Juschtschenko bekräftigt, der EU-Beitritt bleibe langfristig das Ziel seines Landes. (tso/AFP)