Von der Leyen und de Maizière zu G36: Seit’ an Seit’ in den Verteidigungsausschuss

„Wann wir schreiten Seit’ an Seit’“ ist mehr so ein sozialdemokratisches Lied, aber Ursula von der Leyen und Thomas de Maizière beherrschen es neuerdings auch. Seit’ an Seit’ gehen die Verteidigungsministerin und der Innenminister am Mittwoch in den Verteidigungsausschuss hinein, gemeinsam kommen sie nach knapp zwei Stunden wieder heraus. Der Schulterschluss soll offenkundig den Eindruck dementieren, dass Leyen und ihr Vorgänger in der Affäre um das Gewehr G36 über Kreuz liegen. Das Manöver ist nicht einfach, schließlich kamen beide zu genau entgegengesetzten Schlüssen.

De Maizière bekräftigt, was er auch den Abgeordneten dargelegt hat. Er habe als Reaktion auf Zweifel an der Tauglichkeit des Sturmgewehrs eine Reihe von Untersuchungen veranlasst und, als immer noch „Restzweifel“ geblieben seien, externe Gutachter des Ernst-Mach-Instituts der Fraunhofer-Gesellschaft eingeschaltet. Außerdem habe er vom einfachen Soldaten in Afghanistan bis zum Generalinspekteur alle befragt, die Erfahrungen mit dem Gewehr gehabt hätten.

Das Ergebnis sei immer das gleiche gewesen, nämlich dass das G36 ein voll einsatztaugliches, gutes Gewehr sei. „Das war das Lagebild bis zum Ende meiner Amtszeit“, sagt de Maizière. Zu allem, was danach passiert sei, werde er sich nicht äußern.

Jetzt muss Leyen also erklären, wieso sie zu dem gegenteiligen Schluss gekommen ist, dass das gleiche G36 für seinen Zweck nicht taugt. „Wir haben beide dieselbe Sicht auf die Dinge“, sagt die Ministerin, „aber mir standen – dank der Vorarbeiten von Thomas de Maizière – neue Fakten zur Verfügung.“ Die hätten es notwendig erscheinen lassen, eine größere Untersuchung anzustellen, die zu „neuem und anderem Wissen“ über ein Präzisionsproblem der Waffe geführt habe – mit dem bekannten Ergebnis: „dass das G36 in seiner jetzigen Form keine Zukunft hat“.

Fragen sind nicht zugelassen, das ungleiche Duo verschwindet rasch wieder von den Mikrofonen. Etwa zur gleichen Zeit ging eine Task Force des Verteidigungsministeriums Hinweisen nach, dass der Militärgeheimdienst MAD doch in die Affäre verwickelt sei. Ein Mitarbeiter hatte auf einem Vermerk festgehalten, dass der MAD den Informanten eines Journalisten ausfindig gemacht habe und die undichte Stelle gestopft sei. Die MAD-Spitze hat diese Darstellung bestritten. Der Verfasser des Vermerks wurde am Mittwoch befragt.