Wahl zum Bundestags-Vizepräsidenten: AfD wollte Nachtlager im Bundestag erzwingen

Sie hatten sich schon die Zahnbürsten eingepackt, die Couch im Büro hergerichtet und die Energy Drinks kalt gestellt: Bis 4.30 Uhr war die Bundestagssitzung in der Nacht zu Freitag terminiert, weil die AfD die Nase voll hat von dem Durchfallenlassen ihrer Kandidaten für das Amts des Bundestags-Vizepräsidenten. Der Posten steht der Partei zu, aber wegen grundsätzlicher Zweifel an einer Besetzung dieses Amtes mit einem Vertreter der rechtspopulistischen Partei gibt es seit 2017 keine Lösung. Gerade erst fiel Kandidat Nummer 3, Gerold Otten, zum zweiten Mal durch. Einen Versuch hat er noch, dann braucht es einen neuen Kandidaten.

Um beschlussfähig zu sein, muss immer mindestens die Hälfte der 709 Abgeordneten zumindest in Laufweite des Parlaments sein – also mussten sich mindestens 355 Abgeordnete bereithalten. Normalerweise werden bei hinteren Tagesordnungspunkten Reden zur Protokoll gegeben, um die Sitzungen nicht über Gebühr in die Nacht zu verlängern.

Aber die AfD-Abgeordneten möchten ihre Reden auch in der Nacht oft lieber halten, statt zu Protokoll zu geben. Viele nutzen vor allem die sozialen Medien, um über ihre Arbeit zu informieren, eine zu Protokoll gegebene Rede bringt kein Youtube-Video mit einem knalligen Auftritt im Bundestag. So sind seit dem Einzug der AfD gerade die Donnerstage in Sitzungswochen länger geworden. Und wegen des Streits um den Vize-Präsidenten schaltet man nun vollends auf stur.

Durch eine ungewöhnlich umfangreiche Tagesordnung war man daher für Donnerstag auf einen Zeitplan bis fast zum Morgengrauen gekommen – doch letztlich war schon um 0.50 Uhr Schluss. Der Grund: die meisten Redner der anderen Parteien verzichteten auf ihr Rederecht und gaben ihre Reden zu Protokoll. Dadurch konnten die Punkte schneller abgearbeitet werden. So wurde es auch nichts mit einem neuen Rekord für diese Legislaturperiode. Die längste Sitzung ohne Unterbrechung dauerte am 7. Juni 2018 von 9 bis 1 Uhr 43 – und bei 4,5 Stunden Unterbrechung ging es am 14. Juni 2018 sogar von 9 bis 2 Uhr 4.