Wiederaufbau in Afghanistan: Europa will es besser machen

Stockholm - „Das Schicksal Afghanistans ist entscheidend für Europa“, meinte der österreichische Außenminister Michael Spindelegger. Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner bekannte: „Wir wollen in Afghanistan gewinnen. Unser Ziel ist aber, dass die Afghanen selbst für Sicherheit und Stabilität sorgen.“ Es sieht bisher jedoch keineswegs so aus, als ob die afghanische Regierung in absehbarer Zeit dazu in der Lage wäre. Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft legte den Außenministern einen Bericht auf den Tisch, der schonungslos die Lage beschreibt, die Misserfolge der Aufbauarbeit benennt und zu mehr Engagement der Europäer aufruft. „Vor allem der Mangel an Koordination der internationalen Gemeinschaft, zusammen mit einem Mangel an Motivation und Fähigkeiten auf der afghanischen Seite, sind verantwortlich für den langsamen und ungleichmäßigen Fortschritt beim Aufbau von Afghanistan,“ heißt es in dem Papier.

Seit langem kritisieren die Brüsseler Experten, dass der Aufbau der Polizei und damit der inneren Sicherheit des Landes nur langsam in Gang kommt. Obwohl die EU-Regierungen schon im Mai 2008 versprochen hatten, die Ausbildung der afghanischen Polizei zu verstärken und die Eupol-Mission auf 400 Polizisten aufzustocken, ist die Sollstärke immer noch nicht erreicht. Offenbar hat Berlin, das ursprünglich die Regie bei der EU-Mission übernommen hatte, nach wie vor Probleme, Beamte zu finden, die bereit sind, bei normaler Besoldung in Afghanistan Dienst zu tun. Im schwedischen Bericht wird vorgeschlagen, die europäischen Ausbilder aus Gemeinschaftsmitteln zu bezahlen. Dafür müssten die Regierungen aber zugesagte Gelder bereitstellen. Bisher ist das offenbar nicht geschehen.

Die EU solle stärker auf regionale Strukturen setzen. Das Land müsse von „unten nach oben“ aufgebaut und regionale Unterschiede berücksichtigt werden. Bereiche, in denen die EU „Know-how“ anbieten könne, seien Handel, regionale Zusammenarbeit, Grenzschutz, Flüchtlings- und Erziehungspolitik und Kampf gegen Drogen.