Ausgaben: Bis zu 850 Millionen Euro für Pensionen

Potsdam - Demnach wird die Zahl der Pensionäre bis 2028 von derzeit 1068 auf etwa 28.200 steigen. Die Pensionen werden jedes Jahr im Schnitt um bis zu 1,5 Prozent erhöht. Daraus ergibt sich ein Anstieg der Ausgaben für die Pensionen von derzeit rund 30 Millionen Euro auf Werte zwischen 670 Millionen und 850 Millionen Euro im Jahr 2030. Danach werden sowohl die Zahl der Pensionäre als auch die Ausgaben wieder leicht zurückgehen.

Das Land verliere in den kommenden zwei Jahrzehnten die finanziellen Vorteile aus der Verbeamtung der vergangenen Jahre, sagte Speer (SPD). Die Vorteile bestünden derzeit in einer höheren Liquidität und geringeren Verschuldung am Kreditmarkt, weil das Land für die Beamten keine Sozialabgaben entrichte. Der Anstieg der Versorgungsausgaben bedeute zwar im Vergleich mit westdeutschen Ländern das Erreichen eines "Normalzustandes", stelle jedoch "eine schwerwiegende Vorbelastung für künftige Haushaltsjahre" dar. Das bedeute, dass es trotz steigender Steuereinnahmen kein Nachlassen bei der Konsolidierung geben dürfe.

Zum Vergleich verwies Speer aus Schleswig-Holstein. Das Land bringt 2006 rund 775 Millionen Euro für Versorgungslasten auf. Das entspricht 274 Euro pro Einwohner. Unter Berücksichtigung der aktuellen Bevölkerungsprognose wird Brandenburg im Jahr 2030 pro Einwohner zwischen 298 und 379 Euro aufwenden müssen. Derzeit liegt der Wert noch bei 17 Euro. (tso/ddp)