Straßenbau in Brandenburg: Brandenburger Landesbetrieb investiert mehr in den Straßenbau

Potsdam - Der brandenburgische Landesbetrieb Straßenwesen will in diesem Jahr rund 450 Millionen Euro investieren. Das sind deutlich mehr als vergangenes Jahr, als zunächst nur 400 Millionen eingeplant worden waren und durch Aufstockungen der Betrag nun bei rund 410 Millionen Euro gelegen haben dürfte, wie Verkehrsministerin Kathrin Schneider (SPD) am Freitag in Potsdam mitteilte. Der größte Teil des Geldes stammt vom Bund, 137 Millionen Euro aus der Kasse des Landes.

Besonderen Bedarf sieht die Landesregierung bei Ortsdurchfahrten. Diese sind nach einer Analyse, die allerdings nur alle vier Jahre aktualisiert wird, zu 60 Prozent in einem schlechten Zustand. Die Koalition hatte deshalb ein 100-Millionen-Euro-Programm für die bis zum Herbst 2019 laufende Wahlperiode aufgelegt. Die Straßenbauer kämpfen dabei aber auch gegen den Verschleiß. "Ich glaube noch nicht, dass wir jetzt schon bei einer Trendwende sind", meinte Schneider. Das Ortsdurchfahrten-Projekt komme besonders den Menschen in den kleineren Gemeinden zugute und sei auch für die Lebensqualität im ländlichen Raum wichtig, sagte sie.

Straßenbauer kommen oft nicht so schnell voran wie gewünscht

Häufig kommen die Straßenbauer allerdings auch nicht so schnell voran wie gewünscht. So sei etwa der Munitionsbergungsdienst ein ständiger Begleiter, sagte Edgar Gaffry, Vorstand im Landesbetrieb. Zudem könne das Landesamt für Denkmalschutz Auflagen erteilen. Weitere Hürden seien, Ersatzflächen für Naturschutzmaßnahmen zu finden oder auch die Schwierigkeit, mit Eigentümern von benötigten Flächen zu einer Einigung zu kommen. Im Schnitt gebe es jedes Jahr vier bis fünf Enteignungen für den Straßenbau - häufiger seien aber Auseinandersetzungen um die Höhe der Entschädigung.

Mittelfristig soll eine Infrastrukturgesellschaft des Bundes die Straßenbauprojekte an den Autobahnen übernehmen. Schneider sagte, Brandenburg wolle die Betreuung der Bundesstraßen aber behalten. Für die Autofahrer erwarte sie keine Auswirkungen, wenn der Bund die Autobahnen selbst übernehme. (dpa)

Rochus Görgen