Brandenburg: Die Flugblätter werden schon gedruckt

Erste CDU-Wahlkampfzentrale in Potsdam eröffnet / Ziel: Mehr als 25 Prozent der Stimmen im Land Von Michael Mara Potsdam - Die märkische CDU drängt „hoch motiviert“ in den Wahlkampf: Als erste Brandenburger Partei eröffnete die Union gestern ihre Wahlkampfzentrale „Wechsel 05“ für die vorgezogene Bundestagswahl. Hauptziel der CDU ist es, die bei der Landtagswahl im letzten Herbst erlittene Schlappe wieder wettzumachen und mehr als 25 Prozent der Stimmen und damit sechs Bundestagsmandate zu erringen. Bei der Landtagswahl 2004 wurde die Union mit 19,4 Prozent nur drittstärkste politische Kraft im Land nach SPD und PDS. Eine Niederlage, die die Union bis heute nicht verkraftet hat. Aber auch bei der Bundestagswahl 2002 erreichte sie mit 22,3 Prozent nur ein ziemlich dürftiges Ergebnis. Parteichef Jörg Schönbohm gab sich gestern siegessicher: Die derzeitige Situation sei nicht mehr mit der bei der Landtagswahl 2004 vergleichbar. Die Union verspüre auch in Brandenburg deutlich Rückenwind. „Der Wahlkampf wird diesmal ganz anders verlaufen, denn durch die Partei geht ein Ruck.“ Im Gegensatz zur Landtagswahl will die CDU diesmal stärkere Präsenz in den Städten zeigen und auch Kundgebungen unter freiem Himmel veranstalten. Damit hat SPD-Landeschef und Ministerpräsident Matthias Platzeck im letzten Herbst gepunktet, obwohl ihm überall der Frust über Hartz IV entgegenschlug. CDU-Generalsekretär Sven Petke kündigte außerdem an, dass die Union den Wahlkampf für eine Mitgliederkampagne nutzen werde. Die Flugblätter würden bereits gedruckt. Allerdings ist die verschuldete Brandenburger CDU auf finanzielle Hilfe der Bundespartei angewiesen: Den eigenen Wahlkampfetat bezifferte Schönbohm auf nur 50000 Euro. Dem Vernehmen nach hat die Bundestagsabgeordnete Katherina Reiche diesmal gute Chancen auf Platz 1 der CDU-Landesliste. Reiche gehörte 2002 dem Kompetenzteam des damaligen CDU/CSU-Kanzlerkandidaten Edmund Stoiber an. In der märkischen CDU wird nicht ausgeschlossen, dass Angela Merkel die ambitionierte Potsdamer Politikerin ebenfalls in ihre Mannschaft holt. Schönbohm sagte gestern, er habe klare Vorstellungen, „wer die Landesliste anführen und die ersten sechs Plätze einnehmen soll“. Namen wollte er allerdings nicht nennen. Er gehe davon aus, dass die Liste am 1. Juli auch so vom Landesvorstand beschlossen wird. Vordere Plätze dürften auch der langjährige parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion und Kreisvorsitzende von Märkisch-Oderland Dierk Homeyer sowie der bisherige Chef der vierköpfigen Brandenburger CDU-Bundestagsgruppe Michael Stübgen bekommen. Gestern wurde in Potsdam spekuliert, dass auch die frühere Justizministerin für den Bundestag kandidieren könnte. Richstein selbst sagte, sie habe bisher keine Entscheidung getroffen.

Michael Mara