Brandenburg: Die PDS und das Schloss

Michael Mara Das sind aufschlussreiche Erfahrungen: Heute Vormittag versucht die PDS im zweiten Anlauf, sich eine Meinung zum Landtagsneubau zu bilden. Doch im Gegensatz zum vergangenen Dienstag, wo in der Fraktion die gegensätzlichen Positionen hart aufeinander prallten und kein Beschluss zustande kam, soll die Öffentlichkeit diesmal von der Sitzung ausgeschlossen werden. Das widerspricht den Regeln, die die PDS selbst aufgestellt und seit vielen Jahren praktiziert hat: nämlich öffentlich zu debattieren, erst recht, wenn es um Fragen von besonderem öffentlichen Interesse geht. Man kann nur vermuten, warum die PDS ausgerechnet bei der Debatte über den Landtagsneubau die Öffentlichkeit aussperren will: Auf der letzten Sitzung erhielten die Fraktionsvorsitzende Dagmar Enkelmann und der parlamentarische Geschäftsführer Heinz Vietze, die zu einem Neubau auf dem Alten Markt tendieren, eine klare Abfuhr. Sie kamen mit ihren – durchaus vernünftigen – Argumenten gegen die Ablehner des „Landtags-Schlosses“ nicht an. Dabei will niemand das Preußen-Schloss wieder errichten, wie die Fundamentalisten glauben machen wollen. Es geht allein um den Neubau eines Landtages in Potsdams brachliegender Mitte – und darum, ob dieser besser eine moderne oder eine historische Fassade bekommen soll. Vieles spricht dafür, die massenweise in Sanssouci lagernden Fassadenteile wieder zu verwenden. Gewiss kann man darüber streiten, aber das heute hinter verschlossenen Türen tun zu wollen widerspricht der von der PDS immer wieder propagierten Transparenz. Aber mit Ansprüchen und Prinzipien ist es bekanntlich so: Wie ernst man sie nimmt, sieht man bei schwierigen Entscheidungen.