Brandenburgs Jobcenter: Kampfansage an sittenwidrige Löhne

Potsdam - Die Bundesagentur für Arbeit in Berlin-Brandenburg will konsequenter gegen sittenwidrige Löhne vorgehen. In der kommenden Woche soll dazu ein Arbeitskreis aus Vertretern der elf brandenburgischen und zwölf Berliner Jobcenter gegründet werden, wie der Sprecher der Regionalsdirektion Berlin-Brandenburg, Olaf Möller, am Mittwoch den PNN sagte. Erfahrungen einzelner Jobcenter, die wie berichtet bereits erfolgreich gegen Löhne unterhalb der ortsüblichen oder tariflichen Entgelte vorgegangen sind, sollen gebündelt werden. „Wir müssen schlagkräftiger werden“, so Möller.

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In den vergangenen zwei bis drei Jahren haben die Jobcenter Möller zufolge vor allem im Alleingang Fälle verfolgt, bei denen Mitarbeiter gerade einmal zwei Drittel der gebotenen Löhne bekamen und deshalb gezwungen waren, zusätzlich Hartz IV zu beantragen. Für Schlagzeilen etwa hatte ein Fall in der Uckermark gesorgt, bei dem ein Pizza-Lieferservice in Prenzlau und in Schwedt Stundenlöhne von nur 1,50 Euro und 2,50 Euro gezahlt haben soll. Das Jobcenter Uckermark hatte vor dem Arbeitsgericht Eberswalde auf Rückzahlung der erstatteten Aufstockungsleistungen in Höhe von 11 000 Euro geklagt und wie berichtet Mitte September recht bekommen. Auch in anderen brandenburgischen Kreisen gehen Jobcenter mittlerweile solchen Praktiken nach. Im Bereich der Agentur für Arbeit Cottbus, zu dem die vier Jobcenter Cottbus-Stadt, Elbe-Elster, Dahme-Spreewald und Oberspreewald-Lausitz gehören, ist nach Angaben von Agentursprecherin Bianca Kunze in diesem Jahr bereits in 141 Verdachtsfällen ermittelt worden.