Brandenburg: Kurze Fristen für Briefwahl beachten Brandenburg: 14 Parteien zur Bundestagswahl

Potsdam - Wer in Kürze in Urlaub fährt und am 18. September nicht im Lande ist, sollte schon jetzt bei der zuständigen Gemeindebehörde seinen Wahlschein für die Bundestagswahl beantragen. Darauf hat das Büro des Landeswahlleiters hingewiesen. Die Stimmzettel für die Briefwahl können wegen der verkürzten Fristen diesmal erst relativ kurz vor der Wahl verschickt werden. Zunächst muss das Zulassungsverfahren für die Landeslisten abgeschlossen sein. Dies wird am 25. August der Fall sein. Es ist der letzte Tag, an dem Bundes- und Landeswahlausschuss über Beschwerden gegen die Zurückweisung oder Zulassung von Landeslisten entscheiden können. Gestern um 18 Uhr lief die Frist für die Einreichung von Landeslisten beim Landeswahlleiter sowie von Einzelvorschlägen bei den Kreiswahlleitern ab. Nach Angaben des Büros des Landeswahlleiters werden sich in Brandenburg voraussichtlich 14 Parteien an der Bundestagswahl beteiligen. Die Wendische Volkspartei (Serbska Ludowa Strona) ist bereits wegen eines Formfehlers ausgeschieden. Die Grauen und die Familienpartei Deutschlands reichten gestern als letzte ihre Landeslisten ein. Allerdings fehlten gestern Nachmittag noch bei sieben kleinen Parteien die erforderlichen Unterstützungsunterschriften. Die kleinen Parteien haben wegen der kurzen Fristen offenbar besondere Probleme. Die fehlenden Unterstützungsunterschriften müssen in den nächsten drei Tagen nachgereicht werden. Denn am 19. August entscheiden der Landeswahlausschuss über die Zulassung der Landeslisten und die Kreiswahlausschüsse über die Zulassung von Einzelvorschlägen. ma