Brandenburg: Landtagsgebäude: Sanierungskonzept für „Bruchbude“

Potsdam - Nach dem Streit um das Sanierungskonzept für das marode Potsdamer Landtagsgebäude zeichnet sich nun eine Lösung ab. Wie Landtagssprecher Jürgen Itzfeldt am Montag mitteilte, haben sich Landtagspräsident Herbert Knoblich und Ministerpräsident Matthias Platzeck (beide SPD) auf ein Verfahren verständigt. Demnach soll die Landtagsdirektion mit der zuständigen Bauabteilung des Finanzministeriums am 25. Mai erste Vorabsprachen treffen. Zwei Wochen später wird dem Sprecher zufolge an den Verhandlungen eine Baukommission beteiligt, in die die Landtagsparteien als Vertreter die Abgeordneten Alwin Ziel (SPD), Wilfried Schrey (CDU) und Anita Tack (PDS) entsandt haben. Im Januar hatte ein Baugutachten die Baufälligkeit des Parlamentsgebäudes festgestellt und dringend auf Abhilfe gedrängt. Nachdem bekannt worden war, dass dem Landtag aufgrund seiner maroden Elektroanlage im Juni die Schließung drohen würde, sind die Mittel für die Instandsetzung der Elektroanlage im Februar von der Sonderbauleitung des Finanzministeriums zugesagt worden. Das Gutachten war zu dem Schluss gekommen, dass der brandenburgische Landtag baulich in einem „erschreckenden Zustand“ ist. Kurz vor seinem Rücktritt hatte Ex-Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) das Haus eine „Bruchbude“ genannt. ddp