Brandenburg: Mehr Qualität in der Pflege gefordert Berlins Sozialsenatorin will mehr Transparenz

Berlin - Berlins Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (Linkspartei.PDS) fordert mehr Transparenz im Pflegebereich. Unabhängig von möglichen Gesetzesänderungen auf Bundesebene solle mit den Trägern der Einrichtungen und der Leistungen eine Qualitätsoffensive gestartet werden, sagte die Senatorin am Freitag. Zugleich betonte sie, dass es in Berlin ein gutes Pflegeangebot gebe und auf absehbare Zeit nicht mit Engpässen zu rechnen sei. Erst kürzlich war bekannt geworden, dass die Staatsanwaltschaft in einem Heim des Lazarus Wohn- und Pflegeverbunds wegen Körperverletzung und Betrugs ermittelt.

Nach Darstellung des Berliner Ersatzkassenverbands (VdAK) soll dort gezielt manipuliert worden sein, um die Eingruppierung von Patienten in eine höhere Pflegestufe zu erreichen, die dem Heim mehr Geld bringt. Lazarus wies die Vorwürfe zurück und prüft eine Verleumdungsklage gegen den VdAK. „Wir wollen eine größere Transparenz über die Angebote für alle Bevölkerungsgruppen, insbesondere auch für Migranten“, betonte Knake-Werner. Da das Pflegeversicherungsgesetz auf Marktbedingungen aufbaue, müssten Verbraucher in diesem Bereich gut und umfassend informiert sein. Angaben zu Angeboten, Preisen und Leistungen auf der Internetseite des Landes Berlin seien ein erster Schritt, reichten aber nicht aus. Knake-Werner engagiere sich deshalb für eine Änderung des Pflegeversicherungsgesetzes, damit Qualitätsberichte über Pflegeeinrichtungen in geeigneter Form für alle zugänglich werden könnten, sagte Knake-Werner. Die Chancen stünden gut, denn die anderen Bundesländer unterstützten die Berliner Initiative. ddp