Brandenburg: PDS für Korrekturen bei Landesplanung

Potsdam - Die PDS-Fraktion im Potsdamer Landtag wird im ersten Halbjahr 2006 ein alternatives Landesentwicklungskonzept vorlegen. „Wir brauchen deutliche Korrekturen bei Landesplanung und Landesentwicklung“, sagte Fraktionschefin Dagmar Enkelmann gestern in Potsdam. Brandenburg hinke auf vielen politischen Feldern anderen Bundesländern hinterher, betonte sie unter Hinweis auf eine Studie der Bertelsmann Stiftung vom Juni diesen Jahres. Im Bundesländervergleich belegt das Land darin den 14. Platz. Die Regierungen von Berlin und Brandenburg hatten kürzlich angekündigt, einen Gesamtplan für die regionale Entwicklung erarbeiten zu wollen. Enkelmann sprach sich dafür aus, bei der Neuausrichtung der Landesentwicklung die regionalen Potenziale stärker zu berücksichtigen. Dafür müssten unter anderem Wirtschafts- und Arbeitsmarktförderung flexibler und von zu viel Bürokratie befreit werden. Regionalfonds müssten eingerichtet werden. Enkelmann forderte ferner eine Überarbeitung der Kofinanzierungsmodelle des Landes, damit Fördergelder auch abgerufen würden. Dem zunehmenden Fachkräftemangel müsse das Land mit ergänzenden Programmen zu Qualifizierung und beruflicher Weiterbildung begegnen. In Brandenburg besteht laut Enkelmann unverändert Bedarf an existenzsichernder, öffentlich geförderter Arbeit. Deshalb müssten die Regionalbudgets, die derzeit in Potsdam sowie den Kreisen Barnim, Prignitz und Spree-Neiße zur Anwendung kommen, auf das ganze Land ausgeweitet werden. Auch dürfe die Landesagentur für Struktur und Arbeit (LASA) ihre Regionalstellen keinesfalls schließen. ddp