Brandenburg: Platte Schuldner

Seelow - Sie sehen aus wie kleine Fußball- Tröten, tragen den harmlosen Namen „Ventilwächter“ und machen Autoreifen spätestens nach einer 500 Meter langen Fahrt platt. Ein Weiterkommen ist dann nicht mehr möglich. Selbst Versuche zum Aufpumpen scheitern, lassen sich die Geräte doch nur mit einem Spezialwerkzeug entfernen.

Dieses liegt in Schränken im Rathaus von Frankfurt (Oder) und neuerdings auch in der Stadtverwaltung von Seelow in Nordostbrandenburg. Von hier aus werden die Vollstreckungsbeamten mit den gelben „Ventilwächtern“ auf den Weg zu den auserkorenen Autos geschickt. Deren Besitzer stehen mit kleineren und größeren Beträgen wegen unterschiedlichster Zahlungsverpflichtungen bei der Stadtkasse in der Kreide. Weil sie in der Vergangenheit strikt den Ausgleich ihrer Schulden verweigerten, werden die Fahrzeuge zwangsweise stillgelegt. Erst nach Tilgung der Schulden kommen die „Ventilwächter“ wieder ab. Andere Städte setzen dagegen teurere Radkrallen gegen Steuersünder ein. Sie verhindern das Fortkommen, ohne den Reifen zu schädigen.

Das knapp 6000 Einwohner zählende Seelow hat sich von den guten Erfahrungen in Frankfurt (Oder), Fürstenwalde und Wittenberge mit der ungewöhnlichen Wegfahrsperre überzeugen lassen. Die Außenstände durch nicht bezahlte Mahnbescheide haben sich in der Kleinstadt an der Bundesstraße 1 auf rund 200 000 Euro addiert. „Manche Einwohner bezahlen ihre Grundsteuer nicht, andere knausern mit der Hundesteuer“, sagt der Seelower Hauptamtsleiter Eberhard Hensel. „Selbst ein Knöllchen für falsches Parken in Höhe von fünf Euro kann sich zu einem Außenstand von 50 Euro entwickeln, falls man alle Zahlungsaufforderungen ignoriert.“ Wer alle Mahnschreiben missachte, müsse mit den „Ventilwächtern“ rechnen. Seit die Geräte zum Jahresbeginn angeschafft wurden, hat man sie aber noch nicht eingesetzt.

Allerdings soll kein betroffener Autofahrer erst von dem Zwangsmittel überrascht werden, wenn er losfahren will. Zettel auf der Fahrer- und der Seitenscheibe warnen davor, das Auto in Betrieb zu nehmen. Die Luft entweiche langsam, aber sicher, heißt es . Zum Fortkommen würde nicht einmal die Montage des Ersatzrades helfen. Schließlich werden die kleinen Apparate paarweise eingesetzt – an beiden Vorderrädern. Vor der Montage prüft die Behörde, ob das betreffende Auto tatsächlich dem Schuldner gehört.

„Wir hoffen, dass allein schon die Androhung dieser Wegfahrsperren Wirkung bei den vielen Schuldnern zeigt“, heißt es im Seelower Hauptamt. Man halte deshalb noch eine gewisse Schonfrist ein. Claus-Dieter Steyer