Brandenburg: Platzeck stärkt SPD-Spitze Für Ness neuer Posten

Potsdam - Ministerpräsident Matthias Platzeck, der auch Landeschef der SPD ist, will die Brandenburger Parteispitze stärken. Auf dem Landesparteitag am 1. Juli, auf dem er sich als Parteichef bestätigen lassen will, soll der geschäftsführende Landesvorstand deshalb umgebaut werden. Die wichtigsten Personal-Vorschläge, die Platzeck gestern Abend auf der SPD-Vorstandssitzung unterbreiten wollte, betreffen zwei enge Vertraute: Der frühere Landesgeschäftsführer Klaus Ness, den Platzeck nach seiner Wahl zum SPD-Vorsitzenden im letzten Herbst ins Willy-Brandt-Haus holte und der dort als Abteilungsleiter tätig ist, soll Generalsekretär der märkischen SPD werden. Und Fraktionschef Günter Baaske soll den Landrat von Teltow-Fläming Peer Giesecke als einen von vier Platzeck-Stellvertretern ablösen.

Giesecke geht dem Vernehmen nach nicht ganz freiwillig. Platzeck habe ihn angerufen und gebeten, nicht mehr anzutreten, heißt es. Sowohl Baaske wie auch Ness sollen Platzeck künftig von Parteiaufgaben entlasten.

Platzeck selbst soll unzufrieden darüber sein, dass der geschäftsführende Landesvorstand während seiner krankheitsbedingten Abwesenheit aber auch vorher nicht in Erscheinung getreten ist. Deshalb wird davon ausgegangen, dass die Parteigremien den Vorschlägen zustimmen werden, obwohl sowohl Ness wie auch Baaske in Teilen der Partei nicht unumstritten sind. Ness gilt zwar als exzellenter Stratege, genießt bei den Geschäftsführern der Unterbezirke wegen seiner oft harschen Art aber nicht unbedingt Sympathie. Bei SPD-Fraktionschef Baaske, der erst 2002 als Quereinsteiger in die Landespolitik kam, vermissen manche Genossen politische und Führungsqualitäten.

Damit Ness auf dem Parteitag als Generalsekretär gewählt werden kann, muss vorher die Satzung geändert werden, die diesen Posten nicht vorsieht. In der Vergangenheit hatte Platzeck Vorschläge, einen Generalsekretär zu seiner Entlastung zu installieren, abgelehnt. Aufgrund der noch immer nicht vollständig wieder her gestellten Gesundheit Platzecks gehen führende SPD-Genossen davon aus, dass es auf dem Parteitag breite Zustimmung für die Satzungsänderung und die Personalvorschläge geben wird.

Auch die Unterbezirksvorsitzende von Oberspreewald-Lausitz, Martina Gregor, wird nicht mehr als Stellvertreterin kandidieren. Für sie soll die Vorsitzende des Kulturausschusses, Martina Münch, aufrücken. Sozialministerin Dagmar Ziegler und Landtagspräsident Gunter Fritsch sollen weiterhin Vize-Vorsitzende bleiben. Michael Mara

Michael Mara