Brandenburg: Überschus im Brandenburger Haushalt 2008

Potsdam - Brandenburg wird das Haushaltsjahr 2008 mit einem Überschuss von voraussichtlich 180 Millionen Euro abschließen. Damit könne das Land wie im vorangegangenen Jahr zum zweiten Mal seit 1990 auf die Aufnahme zusätzlicher Kredite verzichten, sagte Finanzminister Rainer Speer (SPD) am Dienstag im Kabinett. Der Überschuss und die nicht benötigte Kreditermächtigung in Höhe von 208 Millionen Euro führten zu einer Saldoverbesserung von etwa 380 Millionen Euro gegenüber dem Haushaltsplan 2008. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) sagte, mit dem Überschuss solle eine „Konjunkturrücklage“ gebildet werden. Speer prognostizierte, „aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung müssen wir ab 2009 mit Steuerausfällen rechnen und deshalb Vorsorge treffen". Platzeck betonte, er gehe aber nicht davon aus, dass ein Nachtragshaushalt für 2009 nötig werde. Zu dem positiven Ergebnis hätten insbesondere Mehreinnahmen aus Steuern und dem Länderfinanzausgleich von rund 156 Millionen Euro beigetragen, hieß es weiter. Zudem hätten sich die Verwaltungseinnahmen um rund 72 Millionen Euro erhöht. Außerdem seien die Zinsausgaben mit 808 Millionen um 77 Millionen Euro unter dem geplanten Ansatz geblieben.

Die Gesamteinnahmen beliefen sich den Angaben zufolge auf rund 10,5 Milliarden Euro. Die Investitionsausgaben hätten rund 1,6 Milliarden Euro betragen. Das entspreche einer Investitionsquote von 16,2 Prozent. Mit dem endgültigen Jahresabschluss sei nach Beendigung aller Buchungen und Verrechnungen Mitte Februar zu rechnen. ddp