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Brandenburg: Verlorene Schlacht

KOMMENTAR von Thorsten Metzner

Über die Idylle um Rheinsberg, Wittstock und die Müritz dürfen weiterhin keine Kampfjets donnern. Das Potsdamer Verwaltungsgericht hat der Bundeswehr untersagt, den früheren Sowjet-Bombenabwurfplatz im Nordwesten Brandenburgs wieder in Betrieb zunehmen, wogegen die Region seit nunmehr 15 Jahren fast geschlossen interveniert - mit Erfolg. Auch dieses Urteil fügt sich nahtlos in die unendliche Geschichte um das „Bombodrom“, die längst eine von Pleiten, Pech und Pannen der Bundeswehr ist. Die Hardthöhe musste erst von der Bürgerinitiative Freie Heide zu einem rechtstaatlich sauberen Verfahren gezwungen werden, in dem sie fast alle Prozesse verloren hat. Selbst wenn man dem Ansatz der Luftwaffe folgt, die Tornados lieber über einem kaum bevölkerten märkischen Landstrich für weltweite Einsätze am Hindukusch und anderswo zu trainieren, in die man sie mehr und mehr schickt: Um so erstaunlicher ist dann, wie wenig juristische Expertise, wie viel schlechtes Handwerk - auch diesmal - im Spiel war. Die Pläne gehen auf seine Vorgänger zurück: Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) kann deshalb jetzt die Notbremse ziehen, ohne das Gesicht zu verlieren. Geht er in die nächsten Instanzen, werden es seine Niederlagen sein. Kluge Militärs und Politiker sollten wissen, wann eine Schlacht verloren ist.

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