Landeshauptstadt: Bündnisgrüne: Ausschuss zur Aufklärung

Untersuchung der Verantwortung „Ja“, mit Hilfe der Kommunalaufsicht „Nein“: Sowohl die Stadtverordneten von CDU als auch die Bündnisgrünen sprachen sich am Mittwoch für eine Debatte um die Verantwortung bei der gescheiterten Planung des Niemeyer-Bades aus. Der Vorschlag der Linkspartei.PDS, dafür die Kommunalaufsicht des Landes als Gremium mit einzubeziehen, fand bei den Fraktionen aber keine Mehrheit.

Der Grünen-Fraktionschef Peter Schüler hält es für möglich, einen Sonderausschuss der Stadtverordnetenversammlung einzuberufen, „um zu klären, was schief gelaufen ist“. Ein solcher wurde bereits einmal einberufen, als sich der damalige Baustadtrat Detlef Kaminski (SPD) dem Vorwurf der Vorteilsnahme erwehren musste. PDS-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg sieht einen solchen Ausschuss nicht als probates Mittel zur Aufklärung des Sachverhaltes. Dieser habe keine Rechte wie ein Untersuchungsausschuss, der Beteiligte vorladen könne. Zuvor warf Scharfenberg Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) erneut vor, bei der Planung sein „Privathobby zu fröhnen“. Jakobs widersprach dem und sagte, „sie wollen meinen Abgesang auf dem Niemeyer- Blatt einleiten“. Es würden Gespräche zwischen Stadt und Wirtschaftsministerium auf Fachebene laufen, in denen eine Position erarbeitet werde, wie es nun weitergehen könne. jab