ATLAS: Bürger gefragt

ATLAS Günter Schenke über die Konsolidierung des städtischen Haushalts Was für jeden Privathaushalt gilt, will die Stadt Potsdam bis zum Jahr 2010 erreichen: ihre Einnahmen und Ausgaben deckungsgleich machen. Das wäre ein Fortschritt, wenn dieser auch nicht bedeutet, dass die Kommune dann schuldenfrei ist. Auf rund 208 Millionen Euro war der Schuldenberg Potsdams Ende 2004 angewachsen und bis zum kritischen Jahr 2010 dürften, wenn nichts Entscheidendes passiert, noch einmal hundert Millionen Euro dazukommen. Im vergangenen Jahr gab die Verwaltung 16,1 Millionen Euro mehr aus als sie einnahm. Das geschah nicht aus Jux und Dallerei oder aus Unvermögen, mit Geld umzugehen. Schlicht und einfach scheinen die Verpflichtungen der Stadt größer zu sein, als sie durch Einnahmen abdecken kann. Daher muss sie Dispositionskredite in Anspruch nehmen, ähnlich wie der Gehaltsempfänger, der am Monatsanfang nicht genug Geld auf dem Girokonto hat, um seine Miete zu zahlen. Um die Kreditaufnahme zu reduzieren, kommt die Stadt nicht um weitere Einschnitte herum. Ab 2006 will sie dazu die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig einbeziehen. Dadurch verlagert sie nicht nur die Verantwortung für unpopuläre Maßnahmen auf breitere Schultern, sie riskiert auch ein Bürger-Stopp für nicht gerechtfertigte Ausgaben.

Günter Schenke