ATLAS: Chance nutzen

ATLAS Michael Erbach über die Haushaltsstrategie für 2005 Kämmerer Burkhard Exner nutzt die sich bietende Chance: Die erhöhten Schlüsselzuweisungen des Landes und die Einsparungen durch Hartz IV im kommenden Jahr – eine Summe von insgesamt 18 Millionen Euro – will er konsequent zur Haushaltskonsolidierung einsetzen. Auch den Verkehrsbetrieb lässt er für die Ziele bis 2010 bluten, hat er doch mit dem ab 2007 geltenden Beihilferecht gute Argumente – bis dahin muss der ViP nämlich wettbewerbsfähig gemacht werden. Auch diese vier Millionen Zuschusssenkung sollen dazu dienen, dass Potsdam im Jahr 2010 über einen ausgeglichenen Jahreshaushalt verfügt. Denn mit jedem Jahr, das ein strukturelles Defizit aufweist, steigen die Zinsbelastungen – allein im kommenden Jahr müssen rund 1,9 Millionen Euro an Zinsen für kurzfristige Kassenkredite in den Haushalt eingestellt werden. Exner kann so agieren, weil er mit dem Haushaltsentwurf Mehrbelastungen im Sozialbereich abfängt und brutale Streichungen vermeidet. Allerdings werden die Bürger durch höhere Gebühren und Abgaben kräftig mit am Sparen beteiligt. Und so mancher Einzelposten wird sicher beinhart diskutiert werden. Die Sportstättennutzungsgebühr und die geplante Senkung im Bereich der Jugendsozialarbeit werden die Betroffenen sicher nicht einfach so hinnehmen.

Michael Erbach