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Links und rechts der Langen Brücke: Da war was, aber was?

Guido Berg über eine seltsame und gepflegte Unwissenheit der Stadtverordneten bezüglich der Kosten für die Stadtschloss-Vorarbeiten

Sie haben keine Ahnung. Und es stört sie nicht im Geringsten. Selbst die von ihnen, die immer den Eckzahn blinken lassen, wenn es um Mehrkosten für den Stadthaushalt geht, haben nun auf einmal Kreide gefressen. Die Rede ist von den Potsdamer Stadtverordneten. Wenn es um die Verkehrsneuordnung am Alten Markt geht, dann werden sie kurzsilbig und seltsam uninteressiert. Man kann ihnen Fragen stellen: Haben Sie von der Straßenbahnbrücke gewusst, die neben der Langen Brücke gebaut werden soll? Wissen Sie von dem Zehn-Millionen-Neubau, damit die Tram zu ebener Erde am Süd-West-Flügel des Stadtschlosses vorbei fahren kann? Die Antworten: Ja, war da nicht was im Verkehrsbeirat Potsdamer Mitte? Gab es da nicht Pläne über eine Verlegung der Straßenbahntrasse an den Rand der Brücke? Das sind keine Antworten! Wenn es um das Stadtschloss geht, ähnelt die so genannte und relativ knappe Stadtschloss-Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung jener Gruppe von drei Affen, von denen je einer die Hände vor den Augen, vor den Ohren und vor den Mund hält. Ich sehe nichts, ich höre nichts und ich stelle keine bohrenden Fragen. Die einzigen, die die Kosten für die Vorbereitungsarbeiten zum Stadtschloss ganz genau wissen wollen, sind die Abgeordneten der Linkspartei.PDS. Freilich weil sie das Stadtschloss nicht wollen. Aber die anderen Fraktionen – „Die Andere“ ebenso ausgenommen – verhalten sich nach dem Motto Augen zu und durch. Freilich weil sie das Stadtschloss wollen. Doch aus diesem Grund die ureigene Funktion innerhalb der Gewaltenteilung, die Kontrollfunktion gegenüber der Stadtverwaltung, nicht wahr zu nehmen, ist fahrlässig. Es wird höchste Zeit, dass die Themen Baufeldfreimachung und Verkehrsneuordnung im Bau- oder im Hauptausschuss auf den Tisch kommen und die Verwaltung gezwungen wird, einen detaillierten Maßnahme- und Kostenplan vorzulegen. Plötzlich eine neue Brücke aus dem Hut zu zaubern, die zehn Millionen Euro Steuergelder verbrauchen wird, ist kein exekutiver Vorgang, sondern bedarf der expliziten Legitimation der gewählten Volksvertreter. Der Stadtschloss-Beschluss darf kein Blankoscheck sein.

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