Landeshauptstadt: Dienlich

ATLAS Von Michael Erbach Seine Partei habe „gelernt“, sagt Hans-Jürgen Scharfenberg, der die Potsdamer PDS-Fraktion anführt. Im November 2003 war nämlich im Landtag ein PDS-Antrag zur Unterstützung der Bewerbung Potsdams als Kulturhauptstadt 2010 am Veto von SPD und CDU gescheitert. Damals hatte die PDS den Antrag gestellt – auch im Wissen um die Tatsache, dass SPD und CDU laut Koalitionsvertrag keinem Antrag der Opposition zustimmen würden. Die Regierungsfraktionen blieben ihrer Linie treu – statt Unterstützung entstand ein Imageschaden für Potsdam. Diesmal sollte es anders sein: Die PDS hat den Regierungsfraktionen vorgeschlagen, einen gemeinsamen Antrag einzubringen, um die breite Unterstützung für Potsdam zu demonstrieren. Doch dazu wird es nicht kommen. SPD und CDU werden einen eigenen Antrag einbringen und aufgrund der Mehrheitsverhältnisse durchsetzen. Es liegt nun an der PDS, sich anzuschließen, damit die gewollte Gemeinsamkeit auch entstehen kann. Allerdings: Ein gemeinsamer Antrag wäre der Sache am Dienlichsten gewesen. Was auch ginge: Denn schon einmal demonstrierten SPD, CDU und PDS Geschlossenheit – mit einem gemeinsamen Beschluss gegen Rechtsextremismus.