Landeshauptstadt: Ein Bekenntnis zu Potsdam

Der Landtag will Kulturhauptstadtbewerbung doch unterstützen Von Michael Erbach Der Landtag wird sich voraussichtlich im Mai mit einem Beschluss zur Unterstützung der Bewerbung Potsdams als Kulturhauptstadt Europas 2010 bekennen. Ein erster Versuch, zu einem solchen Bekenntnis zu kommen, war im November letzten Jahres fehlgeschlagen. Damals war die PDS mit einem entsprechenden Antrag am Veto der Großen Koalition aus SPD und CDU gescheitert. Während die Ablehnung offiziell u. a. damit begründet wurde, dass Potsdam erst seine Bewerbung vorlegen müsse, war insbesondere die Tatsache, dass SPD und CDU laut Koalitionsvertrag keinem PDS-Antrag zustimmen wollen, Ablehnungsgrund gewesen. Wie die PDS-Landtagsabgeordnete Anita Tack gestern mitteilte, werde ihre Fraktion in der Mai-Sitzung erneut einen Antrag einbringen „mit der Aufforderung an die Landesregierung, Potsdams Bewerbung zu unterstützen und sich gegenüber der Bundesregierung und der Europäischen Union für Potsdams Bewerbung zu engagieren“. Die Mehrheitsfraktionen aus SPD und CDU planen jedoch, ebenfalls einen entsprechenden Antrag einzubringen. Wie der Sprecher der SPD-Fraktion, Ingo Decker sagte, liege der Antragstext bereits seit Wochen im Entwurf vor. Darin heißt es u. a.: „Die Landesregierung sowie alle öffentlich agierenden Institutionen, Verbände und Kammern im Land Brandenburg werden gebeten, die Bewerbung der Landeshauptstadt Potsdam als europäische Kulturhauptstadt 2010 zu unterstützen“. In der Begründung wird darauf verwiesen, dass die Bewerbung eine einmalige Chance für Potsdam und Brandenburg sei, „sich Gästen aus aller Welt als Kulturland in der Mitte Europas zu präsentieren“. Decker betonte zwar, dass sich die SPD auch vorstellen könne, die Unterstützung der Potsdamer Bewerbung mit einem gemeinsamen Antrag von SPD, CDU und PDS zu demonstrieren, dies werde jedoch von der CDU abgelehnt. Wie Hans-Jürgen Scharfenberg, PDS-Fraktionschef in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung und wissenschaftlicher Mitarbeiter der PDS-Landtagsfraktion, den PNN sagte, liege seit Montag ein Schreiben bei SPD und CDU vor, in der eine solche gemeinsame Initiative aller drei Fraktionen vorgeschlagen wird. Scharfenberg betonte, die PDS habe aus der für Potsdam unglücklichen Abstimmungsniederlage „gelernt“. CDU-Fraktionssprecher René Kohl wies dieses Ansinnen jedoch zurück. „Die PDS kann ihre Arbeit an dem Antrag einstellen – Regieren tun CDU und SPD. Und wir werden einen Antrag zur Unterstützung Potsdams einbringen, dem sich die PDS gern anschließen kann“, sagte Kohl gestern. Der von der SPD erarbeitete Entwurf werde zur Zeit noch abgestimmt, „bei der Grundaussage, nämlich dass wir uns voll hinter die Bewerbung Potsdams stellen, bleibt es natürlich“. Decker betonte, es liege nun an der PDS, sich in den Dienst der Sache zu stellen.

Michael Erbach