ATLAS: Gerecht?!

ATLAS Michael Erbach über Gerechtigkeit bei Gebühren Wenn man plötzlich mehr für Straßenreinigung und Winterdienst zahlen soll, dann empfindet man das naturgemäß als ungerecht. Das Berechnungsmodell für die neue Straßenreinigungsgebührensatzung hat viel Kritik hervorgerufen. Doch wenn man weiß, dass zwischen 9000 und 12000 Grundstückseigner zur Kasse gebeten werden sollen, hält sich der Sturm der Entrüstung doch in Grenzen. Immerhin blieb die Kritik nicht ohne Erfolg. Mit einer Härtefallregelung, der differenzierten Behandlung von Grundstücksteilen und der Einführung einer Grundgebühr für alle soll es eine gewisse Kappung bei den Gebühren geben. Das wird nicht alle zufrieden stellen. Aber in einem entscheidenden Punkt wäre die noch zu beschließende neue Satzung gerechter: Denn sie macht Schluss mit der Ungerechtigkeit, dass die einen zahlen müssen, die anderen nicht. Das Quadratwurzelsystem ist über die Grundbücher technisch umsetzbar, das alte System war es nicht. Man darf der Verwaltung bescheinigen, sich intensiv mit den Möglichkeiten für ein ausgewogenes Gebührensystem beschäftigt zu haben. Die Entscheidung noch einmal zu vertagen, wie von der PDS gefordert, würde nichts bringen. Außer neuen Mindereinnahmen für die Stadt – die dann woanders hätten eingespart werden müssen. Und wäre das gerecht?

Michael Erbach