Landeshauptstadt: Halbe Million fehlt vielleicht

Die „einzige Sorge“ im Sozialhaushalt der Stadt seien die Kosten für die Unterkunft der Hartz-IV-Empfänger. Das sagte der Fachbereichsleiter für Soziales, Andreas Ernst, am Dienstagabend auf der Sitzung des Sozialausschusses. Im Haushaltsentwurf 2006 wurden eventuell 500 000 Euro zu wenig für die Unterkunftskosten eingeplant. 2005 habe die Stadt 29,3 Millionen Euro für diesen Posten ausgegeben. 2006 sind nur noch 28,8 Millionen Euro eingeplant. Zur Sicherheit gebe es aber laut Ernst eine Protokollnotiz beim Oberbürgermeister, dass, falls die Summe an dieser Stelle benötigt würde, „im Haushalt eine Lösung gefunden“ werde. Die Stadt hoffe aber, dass es im nächsten Jahr weniger als die derzeit 7240 Bedarfsgemeinschaften geben werde, unter anderem weil die Potsdamer Arbeitsgemeinschaft zur Grundsicherung Arbeitssuchender (Paga) sich dann mehr um die Integration Arbeitsloser in den Arbeitsmarkt kümmern könne. In diesem Jahr habe die Paga teilweise unter Personalmangel gelitten und unter einem Rückstau von über 1000 Arbeitslosengeld-II-Anträgen. Erfreut äußerte sich die Sozialbeigeordnete Elona Müller darüber, dass der Bund auch 2006 an der Übernahme von 29,1 Prozent der Unterkunftskosten festhalte. just