Landeshauptstadt: Kürzungen bei der Kultur

Kein Geld für Instandsetzungen im Nikolaisaal Über Kürzungen im Kulturetat der Stadt informierte die Kulturbeigeordnete Gabriele Fischer am Donnerstagabend im Kulturausschuss. Demzufolge sei zwar der Medienetat für die Bibliothek im Jahr 2005 um 10 000 Euro erhöht worden. Auch stünden 265 000 Euro für Brandschutzmaßnahmen zur Verfügung. Weiterhin fehlten jedoch Gelder für Investitionen in den EDV-Bereich der Bibliothek. Auch seien im Haushaltssicherungskonzept Veränderungen vorgenommen worden: Ab 2006 reduziere sich der jährliche Zuschuss für die Bibliothek von knapp 1,9Millionen Euro im Jahr 2005 auf 1,7Millionen Euro. Bei der Sanierung des Alten Rathauses werde es laut Fischer eine Veränderungsliste geben. Es stünden 2005 nur noch 389000 Euro im Vermögenshaushalt dafür zur Verfügung. Auf seiner Sitzung im November hatte der Kulturausschuss die Aufnahme des Alten Rathauses in die Prioritätenliste mit dem Ziel einer Komplettsanierung bis zum Jahr 2010 gefordert. Für eine Komplettsanierung, die auch die Innenbereiche einschließt, sind 6,2 Millionen Euro nötig. Die Zuschüsse für das „Potsdam Forum“ im Alten Rathaus werden laut Haushaltssicherungskonzept 2005 und 2006 um jährlich 29900 Euro gesenkt. Für die Kammerakademie werden sich die Zuschüsse um 10000 Euro pro Jahr verringern, so die Kulturbeigeordnete. Für Ersatzmaßnahmen stünden laut Fischer keine Mittel im Haushalt 2005. Dies treffe den Nikolaisaal, so Nikolaisaal-Geschäftsführerin Andrea Palent, da der Musiksaal fünf Jahre nach seiner Einweihung dringender Instandsetzungen bedürfe. Für den Veranstaltungsort in der Wilhelm-Staab-Straße sieht das Haushaltssicherungskonzept ab 2007 eine Senkung des städtischen Zuschusses in Abhängigkeit der durch den Nikolaisaal erzielten Mehreinnahmen vor. Die als sachkundige Einwohnerin dem Ausschuss angehörende Elisabeth Schöneich (Bündnis90/Grüne) kritisierte dieses Vorgehen zur Haushaltskonsolidierung: „Um so mehr ich einnehme, um so weniger Geld bekomme ich – das animiert nicht zu guter Arbeit.“ Weiterhin informierte die Kulturbeigeordnete, das Land Brandenburg wolle sich aus den Kosten für die Abwicklung der Brandenburgischen Philharmonie zurückziehen. Es handele sich um 100000 Euro. Dies könne nicht akzeptiert werden. Die Beigeordnete kündigte Gespräche diesbezüglich mit dem Land an. gb